Sitzung
014/KT/21-26
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
19.12.2024
Zeit
09:00-11:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Kreistages am 19.09.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Antrag der Kreistagsgruppe CDU/FDP/WFB(BLZG)/FW; Täterberatungseinrichtung für Häusliche Gewalt im Landkreis Rotenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0844
Ö 7
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 18.09.2024: Ausbau einer Ladeinfrastruktur für E-Bikes und Errichtung von Reparaturstationen

Beschluss: zurückgezogen

2021-26/0776
Ö 8
Einsatzkontingente im Katastrophenschutz des Landkreises Rotenburg (Wümme)
a) Bildung von Einsatzkontingenten für den Katastrophenschutz im Landkreis Rotenburg (Wümme)
b) Sonderprogramm Fahrzeugbeschaffung für den Katastrophenschutz im LandkreisRotenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0796
Ö 9
Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0799
Ö 10
Änderung der Verwaltungshandreichung Förderung des Sports sowie der Kultur- und Heimatpflege

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021-26/0818
Ö 11
Änderung der Förderrichtlinie für Investitionen in Schwimmbädern im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021-26/0816
Ö 12
Taxentarif; Erhöhung der Beförderungsentgelte zum 01.02.2025; Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021-26/0822
Ö 13
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025 und Stellenplan 2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0848
Ö 14
Haushaltsüberschreitungen
 
Ö 14.1
Weitere Haushaltsüberschreitung des Jugendamtes; hier: Unterrichtung über eine Eilentscheidung nach § 89 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0835
Ö 14.2
Unterrichtung über eine Eilentscheidung nach § 89 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0849
Ö 15
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
 
Ö 15.1
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Kreismusikschule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0851
Ö 15.2
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Kreismusikschule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0859
Ö 16
Besetzung von Ausschüssen und Gremien;
1. Besetzung von Ausschüssen und Gremien in Nachfolge des vormaligen Abg. Klaus Brodersen
2. Neubesetzung eines beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss
3. Besetzung von zwei Ersatzmitgliedern der Schülervertreter im Schulausschuss

Beschluss: beschlossen

2021-26/0861
Ö 17
Kommunale Anstalt öffentlichen Rechts zum Betrieb der Integrierten Regionalleitstelle Lüneburger Heide AöR; hier: Besetzung des Verwaltungsrates

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021-26/0779
Ö 18
Rettungsdienstbedarfsplanung; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand der Umsetzung des Bedarfsplans für den Rettungsdienstbereich Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0791
Ö 19
Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung des Landkreises Rotenburg (Wümme) "Die administrativ-organisatorische Vorbereitung der unteren Katastrophenschutzbehörden"

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0829
Ö 20
Zweckvereinbarung über die Zusammenarbeit zur Kontrolle der Umsetzung des nationalen Antibiotikaminimierungskonzeptes zwischen dem Landkreis Cuxhaven, dem Landkreis Heidekreis, dem Landkreis Osterholz, dem Landkreis Rotenburg (Wümme) und dem Landkreis Verden

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 16, Befangen: 0

2021-26/0810
Ö 21
Handlungskonzept Menschen mit Behinderungen; Vorstellung des 1. Inklusionsberichtes des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0803
Ö 22
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.11.2024: Gründung einer kommunal getragenen Gesellschaft für erneuerbare Energien

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2021-26/0854
Ö 23
Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse
 
Ö 23.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke vom 14.11.2024: Anfragen und Anträge zum Regionalen Raumordnungsprogramm

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0858
Ö 24
Anfragen
 
Ö 25
Einwohnerfragestunde