Sitzung
013/KT/21-26
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
19.09.2024
Zeit
09:00-10:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Kreistages am 13.06.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Feststellung der Voraussetzungen gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG;
a) Mandatsniederlegung der Kreistagsabgeordneten Wiebke Scheidl
b) Mandatsniederlegung des Kreistagsabgeordneten Patrick Brinkmann

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0753
Ö 7
Verpflichtung von nachgerückten Kreistagsabgeordneten gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung;
a) Kreistagsabgeordneter Dirk Detjen
b) Kreistagsabgeordneter Jens Behrens

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0754
Ö 8
Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0747
Ö 9
Anstaltsbeirat für die Justizvollzugsanstalt (JVA) Bremervörde; hier: Aufstellung der Vorschlagsliste für die Amtszeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2028

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021-26/0751
Ö 10
Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0761
Ö 11
Abberufung zweier Prüferinnen des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0760
Ö 12
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Kreismusikschule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0756
Ö 13
Haushaltsüberschreitung über 2.860.000,- €; hier: Steigende Kosten im Jugendamt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0762
Ö 14
Gründung einer kommunalen Anstalt öffentlichen Rechts zum Betrieb einer integrierten Rettungsleitstelle

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021-26/0765
Ö 15
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.04.2024: Resolution: Einführung eines Azubi-Deutschlandtickets

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0726
Ö 16
Anpassung der Verwaltungshandreichung für die Gewährung von Zuschüssen und Zuweisungen aus Kreismitteln

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0750
Ö 17
Neue Wohnraumförderung des Landkreises

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0732
Ö 18
Aufhebung von Regelungen zu Mindestflughöhen in den Naturschutzgebieten „Huvenhoopsmoor“, „Ekelmoor“ und „Schneckenstiege“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0748
Ö 19
ASTROW-Linien 887 und 888; hier: Ergänzung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Festsetzung und zum Ausgleich von Höchsttarifen im straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehr sowie Beschluss über die Anwendung des ASTROW-Tarifs

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021-26/0771
Ö 20
Anfragen
 
Ö 21
Einwohnerfragestunde