Sitzung
007/AfFinanz/21-26
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Personal und Organisation
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, kleiner Sitzungssaal
Datum
14.06.2023
Zeit
14:30-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Organisation am 07.12.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Jahresabschluss 2021;
a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2021 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienst;
b) Entlastung des Landrates
c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2021

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0406
Ö 6
Gesamtabschluss 2021: Befreiung von der Aufstellungspflicht gemäß § 128 Abs. 4 Satz 4 NKomVG

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0442
Ö 7
Anpassung der Kreditrichtlinie

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0443
Ö 8
Haushaltsüberschreitungen über 60.000,00 €; hier: Zuschüsse Bürgerbusverein

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0446
Ö 9
Haushaltsüberschreitung über 50.000,00 €; hier: Gründungszuschuss zur Hebammenförderung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0447
Ö 10
Haushaltsüberschreitung über 56.633,84 Euro; hier: Flurbereinigungsverfahren Minstedt - Eilentscheidung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0460
Ö 11
Ausbildungsoffensive der Landkreisverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0416
Ö 12
Zusätzliches Personal für das Ordnungsamt und das Sozialamt

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0417
Ö 13
Änderung der Richtlinie für die Qualifizierung zur Übertragung eines Amtes der Besoldungsgruppe A 14 (Laufbahngruppe 2, zweites Einstiegsamt)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2021-26/0351
Ö 14
Einführung einer Richtlinie zum Regelaufstieg in die Laufbahngruppe 2, 1. Einstiegsamt

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0352
Ö 15
Anfragen