Sitzung
008/KT/21-26
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
29.06.2023
Zeit
09:00-11:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: abweichend beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Kreistages am 16.03.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Neufassung der Ziffern 8, 9 und 12.2.4 des Konsortialvertrages in der durch die Klarstellungsvereinbarung, die Ergänzungs- und Änderungsvereinbarung sowie die Klarstellungs- und Ergänzungsvereinbarung modifizierten Fassung zu dem mit den Elbe Kliniken Stade-Buxtehude gGmbH im Jahre 2016 geschlossenen Konsortialvertrag

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2021-26/0457
Ö 7
Antrag der Gruppe B'90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE.: Förderung von Stoffwindeln

Beschluss: abgelehnt

2021-26/0423
Ö 8
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 01.05.2023: Förderung Balkonkraftwerke

Beschluss: abgelehnt

2021-26/0407
Ö 9
Antrag der CDU/FDP/WFB/FW-Gruppe vom 17.05.2023: Rotenburger Erklärung zum Wolf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 8, Enthaltungen: 5

2021-26/0419
Ö 10
Änderung der Richtlinie für die Qualifizierung zur Übertragung eines Amtes der Besoldungsgruppe A 14 (Laufbahngruppe 2, zweites Einstiegsamt)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0351
Ö 11
Einführung einer Richtlinie zum Regelaufstieg in die Laufbahngruppe 2, 1. Einstiegsamt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0352
Ö 12
Anpassung der Kreditrichtlinie

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0443
Ö 13
Jahresabschluss 2021;
a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2021 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienst;
b) Entlastung des Landrates
c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2021-26/0406
Ö 14
Gesamtabschluss 2021: Befreiung von der Aufstellungspflicht gemäß § 128 Abs. 4 Satz 4 NKomVG

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0442
Ö 15
Haushaltsüberschreitungen
 
Ö 15.1
Haushaltsüberschreitungen über 60.000,00 €; hier: Zuschüsse Bürgerbusverein

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0446
Ö 15.2
Haushaltsüberschreitung über 50.000,00 €; hier: Gründungszuschuss zur Hebammenförderung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0447
Ö 15.3
Mitteilung über Eilentscheidungen gemäß § 89 Abs. 1 Satz 2 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0451
Ö 16
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Kreismusikschule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0394
Ö 17
Zuwendungsbericht 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0395
Ö 18
Einrichtung eines Bildungsganges für den Ausbildungsberuf Fachkraft Küche an der BBS Zeven

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0386
Ö 19
Förderung der Hebammenarbeit im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0428
Ö 20
Anpassung der „Richtlinie des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Gewährung von Stipendien für Studierende der Humanmedizin“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0429
Ö 21
Änderung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege (§§ 23 und 24 SGB VIII) und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (§ 90 SGB VIII)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0431
Ö 22
Ausweitung des Angebotes von Kompetenzzentren im Bereich Früher Hilfen für den Zeitraum 2024-2026

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0433
Ö 23
Änderung der Verwaltungshandreichung „Förderung der freien Jugendhilfe“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0432
Ö 24
Förderrichtlinie des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Förderung von Maßnahmen an Baudenkmalen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 4, Enthaltungen: 2

2021-26/0398
Ö 25
Wasserrechtliches Einvernehmen zur Einleitung von nicht verunreinigtem Oberflächenwasser vom Gelände der geplanten Deponie Haaßel in den Haaßel-Windershusener Abzugsgraben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 4

2021-26/0461
Ö 26
Vorstellung Ladeinfrastrukturkonzept

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2021-26/0409
Ö 27
Besetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Weiteres Mitglied mit beratender Stimme im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Planung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0463
Ö 28
Anfragen
 
Ö 29
Einwohnerfragestunde