Sitzung
004/AfWirt/21-26
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Raum
Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
30.11.2022
Zeit
14:30-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr vom 07.09.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Vorstellung des Wohnraumversorgungskonzeptes für den Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: abweichend empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0284
Ö 6
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 22.03.2022: Gründung einer Kommunalen Gesellschaft für Wohnen (KGW)

Beschluss: zurückgezogen

2021-26/0137/1
Ö 7
Nahverkehrsplan des Landkreises Rotenburg (Wümme) 2023 - 2027

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0285
Ö 8
Förderung von Fahrsicherheitstraining von Fahrern von Bürgerbussen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0288
Ö 9
Antrag der CDU/FDP/WFB/FW-Gruppe: Förderung von Maßnahmen zur Baudenkmalpflege

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0287
Ö 10
Priorisierung der staatlich geförderten Baumaßnahmen an Kreisstraßen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0286
Ö 11
Förderanträge zum Haushalt 2023
 
Ö 11.1
Förderanträge zur Beschaffung von Bürgerbussen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0290
Ö 11.2
Förderantrag im Bereich des Veterinäramtes; hier: Antrag der Igelpflege Rotenburg e.V. vom 29.07.2022

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0289
Ö 11.3
Förderanträge im Bereich der Wirtschafts- und Tourismusförderung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0253
Ö 12
Haushaltsplan 2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0291
Ö 13
Anfragen