Sitzung
002/KT/16-21
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
20.12.2016
Zeit
09:00-14:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Kreistages am 01.11.2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Ausweitung des HVV-Tarifes im Schienenpersonennahverkehr

Beschluss: beschlossen

2016-21/0023/2
Ö 7
Abschaffung der Jagdsteuer im Landkreis Rotenburg (Wümme), hier: Antrag der Gruppe CDU/WFB/FDP/Freie Wähler vom 28.11.2016

Beschluss: beschlossen

2016-21/0091
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0057
Ö 9
Änderung der Verwaltungshandreichung 5.3 "Förderung des Sports sowie der Kultur- und Heimatpflege"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0016
Ö 10
Institutionelle Förderung des Heimatverein "Niedersachsen" e. V. Scheeßel ab 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2016-21/0019
Ö 11
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 und Stellenplan 2017

Beschluss: beschlossen

2016-21/0088
Ö 12
Jahresabschluss 2015,
a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2015 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienst
b) Entlastung des Landrates
c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0092
Ö 13
Gesamtabschluss 2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0090
Ö 14
Veräußerung von Aktien der VION AG Zeven

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2016-21/0093
Ö 15
Besetzung von Ausschüssen und Gremien, a) Schulausschuss b) Jugendhilfeausschuss

Beschluss: beschlossen

2016-21/0101
Ö 16
Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0041
Ö 17
Anstaltsbeirat für die Justizvollzugsanstalt (JVA) Bremervörde, hier: Aufstellung der Vorschlagsliste für die Amtszeit vom 01.01.2017 bis 31.12.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0040
Ö 18
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
 
Ö 18.1
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
hier: St.-Viti-Gymnasium Zeven

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0039
Ö 18.2
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen, hier: Berufsbildende Schulen Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0078
Ö 19
Haushaltsüberschreitung über 1.300.000,00 €, hier: Mehraufwendungen im Teilhaushalt 4 (Soziales) Produkt 31.3.01 (Leistungen gemäß AsylbLG)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0099
Ö 20
Neufassung der Satzung über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden zur Durchführung der Aufgaben nach dem Niedersächsischen Gesetz zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen und zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 3, Enthaltungen: 1

2016-21/0082
Ö 21
Behindertenbeirat im Landkreis Rotenburg (Wümme), a) Neufassung der Satzung über die Einrichtung und Tätigkeit eines Behindertenbeirates im Landkreis Rotenburg (Wümme), b) Besetzung des Behindertenbeirates im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0077
Ö 22
Änderung der Satzung über den Beirat beim Jobcenter

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0074
Ö 23
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Schwingetal"

Beschluss: beschlossen

2016-21/0038
Ö 24
Fortführung der Institution der Landschaftswarte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2016-21/0037
Ö 25
Satzungen über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallbewirtschaftungssatzung) und über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0055
Ö 26
Antrag des Abg. Lindenberg vom 13.05.2016: Beitritt des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Arbeitsgemeinschaft Osteland e. V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2016-21/0026
Ö 27
Antrag des Abg. Lindenberg vom 15.09.2016: Übertragung von Kreistagssitzungen im Internet

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0030
Ö 28
Änderung der Dezernatseinteilung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0098
Ö 29
Anfragen
 
Ö 30
Einwohnerfragestunde