Sitzung
19/KT
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
15.12.2005
Zeit
09:00-13:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Kreistages am 29.09.2005

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan 2006
mit der Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2005 für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 18, Enthaltungen: 1

2001-06/1297
Ö 7
Investitionsprogramm 2005 bis 2009 und Finanzplan 2005 bis 2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 18, Enthaltungen: 1

2001-06/1298
Ö 8
Kreditaufnahmeermächtigung 2006

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2001-06/1299
Ö 9
Haushaltsumstellung nach Art. 5 des Gesetzes zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechts und zur Änderung gemeindewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zum 01.01.2007

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1300
Ö 10
Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: -

 
Ö 10.1
Einzelentscheidung, Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 8800.520000 - Instandsetzungskosten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1293
Ö 10.2
Einzelentscheidung, Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2900.639000 - Schülerbeförderungskosten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2001-06/1303
Ö 10.3
Einzelentscheidung, Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 4210.791600 - Krankenhilfe § 4 AsylbLG

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1305
Ö 10.4
Unterrichtung

Beschluss: Kenntnis genommen

2001-06/1273/1
Ö 11
Bestimmung der stellvertretenden Kreiswahlleitung für die Kommunalwahl am 10.9.2006

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1287
Ö 12
Unterhaltungskostenzuschuss für die Eichenschule Scheeßel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1272
Ö 13
Berufung von Schülervertreterinnen und Schülervertreter für den Schulausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1301
Ö 14
Kreismusikschule Rotenburg (Wümme) - 10. Änderungssatzung über den Betrieb und die Nutzung der Musikschule des Landkreises Rotenburg (Wümme) - Musikschulsatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1246
Ö 15
Richtlinie zur Förderung jugendpflegerischer Arbeit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1252
Ö 16
Änderung der Gebührensatzung für Amtshandlungen und sonstige Tätigkeiten des Gesundheitsamtes im eigenen Wirkungskreis vom 19.10.1999 ab 01.01.2006

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1277/1
Ö 17
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung) vom 18.12.2000

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1290
Ö 18
Grundstücksangelegenheit - Verkauf von Ackerflächen in der Gemarkung Ebersdorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2001-06/1241
Ö 19
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion Rotenburg (Wümme), a) die jetzige Landesregierung aufzufordern, die vorgenommen Kürzungen im Sportbereich unverzüglich zurückzunehmen und die Sportförderung, wieder aufzunehmen.
b) die Verwaltungshandreichungen des Landkreises Rotenburg (Wümme) zu ändern, insbesondere die völlige Gleichstellung der Schützenvereine, soweit diese Mitglied im Kreissportbund und dem Deutschen Schützenbund sind, gegenüber den übrigen Sportvereinen zu erreichen

Beschluss: abweichend beschlossen

2001-06/0930/1
Ö 20
Bahnstrecke Wilstedt - Zeven - Tostedt (WZTE)
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.03.2005

Beschluss: erledigt

2001-06/1302
Ö 21
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 22
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -