Sitzung
002/KT/21-26
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Aula des Ratsgymnasiums, Gerberstraße 14
Datum
21.12.2021
Zeit
09:00-11:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Kreistages am 01.11.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0023
Ö 7
Bedarfsplan für den Rettungsdienstbereich Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0021/2
Ö 8
Projekte aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF-Maßnahme) im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0035
Ö 9
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 und Stellenplan 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2021-26/0070/1
Ö 10
Haushaltsüberschreitungen
 
Ö 10.1
Haushaltsüberschreitung für die Beschaffung von Leihgeräten für Lehrkräfte zur digitalen Unterrichtsvorbereitung und -durchführung; hier: Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 S. 2 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0075
Ö 10.2
Haushaltsüberschreitung für die Beschaffung eines zweiten WLAN-Controllers am Gymnasium Rotenburg; hier: Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 S. 2 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0074
Ö 10.3
Haushaltsüberschreitung für die Erneuerung der Stecksysteme für den Unterricht in der Elektrotechnik an der BBS BRV; hier: Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 S. 2 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0076
Ö 11
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Kreisarchiv des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0083
Ö 12
Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: beschlossen

2021-26/0091
Ö 13
Ausschreibung einer Wahlbeamtenstelle (Kreisrätin/Kreisrat)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0032
Ö 14
Zuständigkeit in Personalangelegenheiten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0090
Ö 15
Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht für die Amtszeit vom 27.04.2022 bis 26.04.2027

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0027
Ö 16
Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0028
Ö 17
Wahl der Abgeordneten zur 3. Kurie der Landschaft der Herzogtümer Bremen und Verden für die Wahlperiode vom 01.01.2022 bis 31.12.2027

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0029
Ö 18
2. Verordnung des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Untere Bade und Geest“ (LSG-ROW 124)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0040/1
Ö 19
Verordnung über Alleen und Baumreihen als Naturdenkmäler im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0044
Ö 20
Beitritt des Landkreises Rotenburg (Wümme) zum Netzwerk der kommunalen Wirtschaftsförderer in Niedersachsen (NEWIN) - Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 S. 1 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0015/1
Ö 21
Aufhebung des Angerburger Kulturpreises

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0041
Ö 22
Anfragen
 
Ö 23
Einwohnerfragestunde