Sitzung
019/KT/16-21
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg (Wümme), Aula des Ratsgymnasiums, Gerberstraße 14
Datum
17.12.2020
Zeit
09:00-11:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Kreistages am 23.09.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Kommunales Entlastungspaket: Unterstützung der kreisangehörigen Gemeinden bei der Bewältigung der finanziellen Folgen der Corona-Pandemie, bei den Betriebskosten für Kindertagesstätten und beim Ausbau der Kindertagesbetreuung für Kinder im Alter vondrei Jahren bis zur Einschulung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1135
Ö 7
Einführung der „Mobilen Retter" im Landkreis Rotenburg (Wümme)
a) Sachstandsbericht
b) Antrag der CDU/WFB/FDP-Gruppe vom 05.11.2020: Einführung des Systems „Mobile Retter“, Ausbildung der Mobilen Retter und Verfügbarkeit der Automatischen ExternenDefibrillatoren (AEDs)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1105
Ö 8
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 31.10.2020: Zusätzliche Busse im Schülertransport einsetzen

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2016-21/1101
Ö 9
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 09.11.2020: Keine Nachteile durch Corona

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2016-21/1122
Ö 10
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 09.11.2020: Einrichtung eines Corona-Etats zur Stärkung von Kindern, Jugendlichen und Familien

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2016-21/1123
Ö 11
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 10.11.2020; Corona-Nothilfe

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 3, Enthaltungen: 0

2016-21/1121
Ö 12
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.11.2020: Sicherung des Fachkräfte-Nachwuchses – Schaffung eines Auszubildendenwerkes

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 31, Enthaltungen: 3

2016-21/1126
Ö 13
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2020; Stipendium für Bauingenieure

Beschluss: erledigt

2016-21/1128
Ö 14
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 16.11.2020: Ausbau der Ladeinfrastruktur an Schulen

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 3, Enthaltungen: 0

2016-21/1132
Ö 15
Antrag der Fraktion Freie Konservative vom 17.11.2020 zum Thema "Wasserstoff"

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 16

2016-21/1134
Ö 16
Antrag der CDU/WFB/FDP-Gruppe vom 18.11.2020: Naturnahe Gärten und Grünflächen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1143
Ö 17
Antrag der CDU/WFB/FDP-Gruppe vom 18.11.2020: Umsetzung des Niedersächsischen Wegs

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1144
Ö 18
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.12.2020: Schulraumfilter in kreiseigenen Schulen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 31, Enthaltungen: 16

2016-21/1151
Ö 19
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 und Stellenplan 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1136
Ö 20
Jahresabschluss 2019
a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2019 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienst
b) Entlastung des Landrates
c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2019

Beschluss: beschlossen

2016-21/1072
Ö 21
Gesamtabschluss 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1069
Ö 22
Gesamtabschlüsse ab 2019: Befreiung von der Aufstellungspflicht gemäß § 128 Abs. 4 Satz 4 NKomVG

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1070
Ö 23
Eingliederung des Nettoregiebetriebes Rettungsdienst in den allgemeinen Haushalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1137
Ö 24
Besetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Neubesetzung eines beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1133
Ö 25
Kreiswahl am 12.09.2021; hier: Bestimmung der Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1085
Ö 26
Gleichstellungsplan für den Landkreis Rotenburg (Wümme) 2021 bis 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2016-21/1094
Ö 27
Neufassung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallbewirtschaftungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1080
Ö 28
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1082
Ö 29
Resolution des Landkreises Rotenburg zum Ausbau der Bahnstrecke Rotenburg – Verden im Zuge des „Alpha- E“-Projektes im Abschnitt „Westerwalsede-Bahnhof“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1108
Ö 30
Anfragen
 
Ö 31
Einwohnerfragestunde