Sitzung
017/KT/11-16
Gremium
Kreistag
Raum
Bremervörde, Bremervörde, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
09.07.2015
Zeit
09:00-12:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Kreistages am 11.05.2015
 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Kommunalwahl am 11.09.2016, hier: Kreiswahlleitung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1078
Ö 7
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Stade für die Amtszeit vom 12. August 2015 bis zum 11. August 2020,
hier: Änderung der Vorschlagsliste vom 11.05.2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1027/1
Ö 8
Berufung der ehrenamtlichen Richter in der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit,
hier: Ablauf der Amtszeit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1056
Ö 9
Pavillon am Bullensee, hier: Eigentumsübertragung und Umwandlung einer Investition in einen Zuschuss

Beschluss: beschlossen

2011-16/1065/1
Ö 10
Berufung eines Beisitzers/ einer Beisitzerin des Landkreises Rotenburg (Wümme) in den Vorstand des Heimatvereins ¿Niedersachsen¿ e.V. Scheeßel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1095
Ö 11
¿Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Schaffung kleiner bezahlbarer Wohnungen¿ (Wohnraumförderrichtlinie) ¿ Sachbericht und Änderung der Richtlinie

Beschluss: beschlossen

2011-16/1072/1
Ö 12
Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege (§§ 23 und 24 SGB VIII) und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (§ 90 SGB VIII)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1069
Ö 13
Besetzung von Ausschüssen und Gremien, hier: Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme für den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Planung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1101
Ö 14
Antrag der Abg. Dr. Hornhardt vom 26.05.2015: Anschaffung eines Elektroautos zur Nutzung durch die Öffentlichkeit

Beschluss: verwiesen

2011-16/1107
Ö 15
Antrag der Abg. Dr. Hornhardt vom 26.05.2015: Wettbewerb zur Entwicklung eines Logos für landwirtschaftliche Produkte

Beschluss: verwiesen

2011-16/1108
Ö 16
Antrag der Abg. Dr. Hornhardt vom 26.05.2015: Förderung landwirtschaftlicher Produkte (BIO) im Rahmen der Wirtschaftsförderung

Beschluss: verwiesen

2011-16/1109
Ö 17
Antrag des Abg. Dr. Damberg vom 28.06.2015 zum ¿Thema Fracking-Gesetz und Folgen für unseren LK ROW"

Beschluss: verwiesen

2011-16/1118
Ö 18
Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 30.06.2015 zum Thema ¿Kundenorientierter Landkreis, Einführung von Servicegarantien und der ¿Bauakte Online¿

Beschluss: verwiesen

2011-16/1119
Ö 19
Haushaltsüberschreitung - Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG, hier: Überplanmäßige Auszahlung für den Neubau der Kompostierungsanlage Helvesiek in Höhe von 900.000,00 ¿ im Haushalt des Nettoregiebetriebes Abfallwirtschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

2011-16/1102/1
Ö 20
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 21
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -