Sitzung
011/KT/11-16
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
20.03.2014
Zeit
09:00-14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Kreistages am 18.12.2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0679
Ö 7
Restrukturierung der OsteMed Kliniken und Pflege GmbH
 
Ö 7.1
hier: Erwerb der Anteile der Sana AG, München, an der OsteMed Kliniken und Pflege GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0727
Ö 7.2
hier: Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der OsteMed Kliniken und Pflege GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0721
Ö 8
Sporthalle und Aula/Forum am St. Viti Gymnasium Zeven

Beschluss: beschlossen

2011-16/0719
Ö 9
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
 
Ö 9.1
Zustimmung zur Annahme einer Zuwendung
hier: Sparkasse Rotenburg-Bremervörde im Namen des Nds. Sparkassenverbandes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0684
Ö 9.2
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
hier: Berufsbildende Schulen Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0686
Ö 9.3
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
hier: Kreismusikschule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0688
Ö 9.4
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
hier: Kreismusikschule im Jahr 2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0548/1
Ö 10
Zuwendungsbericht 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

2011-16/0712
Ö 11
Ernennung von Feuerwehr-Ehrenbeamten,
1. Ernennung des stellv. Abschnittsleiters Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Bremervörde zum 01.05.2014
2. Ernennung des stellv. Abschnittsleiters Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Zeven zum 01.05.2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0720
Ö 12
Neufassung der Richtlinie über die Gewährung eines erhöhten Erziehungsbeitrages für Pflegepersonen, die Kinder, Jugendliche oder junge Volljährige mit einem besonderen erzieherischen Bedarf in Familienpflege betreuen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0714
Ö 13
Verordnung zur Festsetzung eines Überschwemmungsgebietes für die Schwinge durch den Landkreis Stade

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0707
Ö 14
Bericht aus der Arbeitsgruppe Erdgas- und Erdölförderung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0704
Ö 15
Schlichtungsstelle für Bergschäden in Niedersachsen

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 5, Enthaltungen: 7

2011-16/0728
Ö 16
Antrag der SPD/GRÜNE/WFB-Gruppe vom 17.02.2014: Bestellung von Beauftragten für Natur und Landschaft

Beschluss: verwiesen

2011-16/0708
Ö 17
Antrag der SPD/GRÜNE/WFB-Gruppe vom 19.02.2014: Einstweilige Sicherstellung des Vorranggebietes für Natur und Landschaft nordwestlich von Anderlingen mit der Absicht einer Ausweisung zum Naturschutzgebiet

Beschluss: beschlossen

2011-16/0709
Ö 18
Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 20.02.2014: Mediationsverfahren in Sachen Geplante Deponie Haaßel

Beschluss: beschlossen

2011-16/0699
Ö 19
Antrag der Abg. Dr. Hornhardt vom 25.02.2014: Geplante Rinderstallanlage und Biogasanlage in Visselhövede-Buchholz

Beschluss: verwiesen

2011-16/0723
Ö 20
Antrag der Abg. Dr. Hornhardt vom 25.02.2014: Geplante Rinderstallanlage in der Gemeinde Hemsbünde, Gemarkung Hassel

Beschluss: verwiesen

2011-16/0724
Ö 21
Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 25.02.2014: Bewerbung um den Status einer Modellregion für das Gebiet des "Gnarrenburger Moores"

Beschluss: verwiesen

2011-16/0734
Ö 22
Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 05.03.2014: Entschließungsantrag - Vermaisung im Landkreis Rotenburg stoppen - Natur vor weiterem Schaden bewahren

Beschluss: verwiesen

2011-16/0736
Ö 23
Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 05.03.2014: Resolution für den Erhalt der Sprachheilklassen an der Janusz-Korczak-Schule in Zeven

Beschluss: verwiesen

2011-16/0737
Ö 24
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 25
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Berichte und Anfragen

Beschluss: -

 
N 27
Personalangelegenheiten