Sitzung
008/KT/11-16
Gremium
Kreistag
Raum
Bremervörde, Bremervörde, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
13.06.2013
Zeit
09:00-12:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Kreistages am 12.03.2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Besetzung von Ausschüssen und Gremien,
hier: Benennung eines weiteren Mitgliedes mit beratender Stimme für das Kuratorium für Einrichtungen der OsteMed Kliniken und Pflege GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0461
Ö 7
Ernennung des Abschnittsleiters Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Bremervörde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0449
Ö 8
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Schaffung kleiner bezahlbarer Wohnungen

Beschluss: beschlossen

2011-16/0474
Ö 9
Errichtung von Integrierten Gesamtschulen

Beschluss: beschlossen

2011-16/0426
Ö 10
Schulbezirkssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0427
Ö 11
Antrag der SPD-GRÜNE WFB-Gruppe vom 05.06.2013: Änderung der Verwaltungshandreichung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0504
Ö 12
Rettungsdienst, hier: Bedarfsplanfortschreibung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0442
Ö 13
Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: -

 
Ö 13.1
hier: Außerplanmäßige Ausgabe im Teilhaushalt 1, Produkt 11.1.03, Grunderwerb

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0485/1
Ö 13.2
hier: Außerplanmäßige Auszahlung im Teilhaushalt 3, Produkt 21.7.03 St. Viti Gymnasium Zeven, Grunderwerb

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0506
Ö 14
Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 25.02.2013: Fahrbahnmarkierungen auf Kreisstraßen innerhalb geschlossener Ortschaften

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0420/1
Ö 15
Antrag der SPD/GRÜNE/WFB-Gruppe vom 08.03.2013: Erstellung einer "Kooperationsvereinbarung Schule - Jugendamt"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0423
Ö 16
Antrag der SPD/GRÜNE/WFB-Gruppe vom 08.03.2013: Inklusion in Krippen und Kitas im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

2011-16/0424
Ö 17
Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 11.04.2013: Evaluierung Fließgewässer-Verordnung

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2011-16/0468
Ö 18
Antrag des Abg. Heinz-Hermann Holsten, CDU/FDP-Gruppe, vom 19.04.2013: Bewerbung des Landkreises Rotenburg (Wümme) um die Entwicklung zu einer Bildungsregion

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0477
Ö 19
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 20
Einwohnerfragestunde