Sitzung
014/KT/06-11
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
28.05.2009
Zeit
16:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Kreistages am 07.05.2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Rettungsdienst im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 20, Enthaltungen: 3

2006-11/0724
Ö 7
Weiterentwicklung der Schulstruktur im Landkreis Rotenburg (Wümme),
- Einführung zusätzlicher Gesamtschulangebote

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2006-11/0721
Ö 8
Grundsatzbeschluss des Kreistages über die Beteiligung des Landkreises an den Schulbaukosten und den sonstigen Kosten der Schulen im Landkreis

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0722
Ö 9
Antrag des Kreistagsabgeordneten Rüdiger Bruns
- Resolution des Kreistages an die Niedersächsische Landesregierung, gerichtet auf eine Absenkung der für die Errichtung von Gesamtschulen geforderten Mindestgrößen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 28, Enthaltungen: 3

2006-11/0723
Ö 10
Änderung des Kostentarifs der Gebührensatzung für Amtshandlungen und sonstige Tätigkeiten des Gesundheitsamtes im eigenen Wirkungskreis vom 19.10.1999

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0718
Ö 11
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallentsorgungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0703
Ö 12
Schutzgebietsausweisungen in den landkreisübergreifenden FFH-Gebieten "Wiestetal, Glindbusch, Borchelsmoor" - Teilbereich Wiestetal - sowie "Wümmeniederung" - Teilbereich Walle - Übertragung der Zuständigkeit gemäß § 55 Abs. 3 NNatG

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0699
Ö 13
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 14
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -