Sitzung
014/KT/06-11
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
28.05.2009
Zeit
16:00-18:55 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: festgestellt | ||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: festgestellt | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Kreistages am 07.05.2009
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 4 | Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Rettungsdienst im Landkreis Rotenburg (Wümme)
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 20, Enthaltungen: 3 | 2006-11/0724 | |
Ö 7 | Weiterentwicklung der Schulstruktur im Landkreis Rotenburg (Wümme),
- Einführung zusätzlicher Gesamtschulangebote Beschluss: abweichend beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 2006-11/0721 | |
Ö 8 | Grundsatzbeschluss des Kreistages über die Beteiligung des Landkreises an den Schulbaukosten und den sonstigen Kosten der Schulen im Landkreis
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2006-11/0722 | |
Ö 9 | Antrag des Kreistagsabgeordneten Rüdiger Bruns
- Resolution des Kreistages an die Niedersächsische Landesregierung, gerichtet auf eine Absenkung der für die Errichtung von Gesamtschulen geforderten Mindestgrößen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 28, Enthaltungen: 3 | 2006-11/0723 | |
Ö 10 | Änderung des Kostentarifs der Gebührensatzung für Amtshandlungen und sonstige Tätigkeiten des Gesundheitsamtes im eigenen Wirkungskreis vom 19.10.1999
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2006-11/0718 | |
Ö 11 | 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallentsorgungssatzung)
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2006-11/0703 | |
Ö 12 | Schutzgebietsausweisungen in den landkreisübergreifenden FFH-Gebieten "Wiestetal, Glindbusch, Borchelsmoor" - Teilbereich Wiestetal - sowie "Wümmeniederung" - Teilbereich Walle - Übertragung der Zuständigkeit gemäß § 55 Abs. 3 NNatG
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2006-11/0699 | |
Ö 13 | Anfragen
Beschluss: - | ||
Ö 14 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: - |