Sitzung
016/KT/06-11
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
18.12.2009
Zeit
09:00-12:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Verpflichtung eines Kreistagsabgeordneten gemäß § 39 NLO und Pflichtenbelehrung gemäß § 23 NLO

Beschluss: -

2006-11/0853
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Kreistages am 22.10.2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 5
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Umbildung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0854
Ö 8
Berufung von Schülervertreterinnen und Schülervertretern für den Schulausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0843
Ö 9
Berufung der ehrenamtlichen Richter bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit
2006-11/0827
Ö 10
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Stade für die Amtszeit vom 12.08.2010 bis zum 11.08.2015, hier: Wahl der Wahlbevollmächtigten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0830
Ö 11
Weiterentwicklung der Schulstruktur im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2006-11/0817
Ö 12
Antrag der EVB auf Übernahme eines pauschalen Kostenanteils von 17.000,- EUR für Investitionsmaßnahmen auf der Strecke des Moorexpress

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0820
Ö 13
ÖPNV-Finanzierung im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0844
Ö 14
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallentsorgungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0808
Ö 15
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0809
Ö 16
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2010 und Stellenplan 2010

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 23, Enthaltungen: 2

2006-11/0847
Ö 17
Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: -

 
Ö 17.1
Einzelentscheidung, hier: Teilhaushalt 8 (Planen, Bauen, Umwelt) Produkt 57.1.01 (Wirtschaftsförderung) - Investition "Breitbandausbau"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2006-11/0850
Ö 17.2
Einzelentscheidung, hier: Teilhaushalt 9 (Allgemeine Finanzwirtschaft) Produkt 61.2.01 (Sonstige Finanzwirtschaft) - Gewährung eines Darlehens an den Betrieb Rettungsdienst-

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2006-11/0791
Ö 17.4
Unterrichtung, hier: Teilhaushalt 5 - Jugend und Sport, Produkt 36.3.03, Transferaufwendungen und -auszahlungen, Teilhaushalt 3 - Schule und Kultur, Produkt 23.1.03, Investition (Ersatz Kühlhaus)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 18
3. Verordnung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Aufhebung von Landschaftsschutzgebieten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0807
Ö 19
Verkauf der ehemaligen Deponieflächen in Haaßel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 20
Ernennung des stellvertretenden Kreisbrandmeisters

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0842
Ö 21
Einbindung der Juleica in das Vergünstigungssystem der Ehrenamtskarte (Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 02.11.2009)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0838
Ö 22
Einrichtung einer IGS am Standort Bothel, Antrag der Kreistagsabgeordneten Barbara Frömming und Karl-Hans Keller (SPD) vom 17.11.2009

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 23
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 24
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -