Sitzung
007/KT/06-11
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
19.12.2007
Zeit
09:00-13:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Kreistages am 19.09.2007

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Mandatsniederlegung des Kreistagsabgeordneten Andre Beyer
a) Feststellung der Voraussetzungen nach § 32 Abs. 2 NLO
b) Verpflichtung einer Kreistagsabgeordneten gem. § 39 Abs. 1 NLO und Pflichtenbelehrung nach § 23 NLO

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0344
Ö 7
Umbildung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0345
Ö 7.1
Neubesetzung von durch den Landkreis in Verbänden und Institutionen zu besetzenden unbesoldeten Stellen, hier: Aufsichtsrat der Schulgenossenschaft Eichenschule Scheeßel eG

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2006-11/0385
Ö 8
Achte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 17, Enthaltungen: 3

2006-11/0310
Ö 9
Änderung des Gebührentarifs der Gebührensatzung für Amtshandlungen und sonstige Tätigkeiten des Gesundheitsamtes im eigenen Wirkungskreis vom 19.10.1999

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0369
Ö 10
Vorläufige Entgeltvereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0357
Ö 11
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst und den Krankentransport im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0358
Ö 12
Richtlinie zur Förderung in Kindertagespflege, hier: Änderung bzw. Ergänzung der Richtlinie

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0327
Ö 13
Unterhaltungskostenzuschuss für die Eichenschule Scheeßel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0352
Ö 14
Preisprüfung Thermische Verwertung einschl. Auswirkung auf die Gebührensätze der Abfallwirtschaft

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0370
Ö 15
Einrichtung einer Koordinierungsstelle für ehrenamtliche Arbeit im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 19, Enthaltungen: 1

2006-11/0348
Ö 16
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2008 und Stellenplan 2008

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 15, Enthaltungen: 1

2006-11/0374
Ö 17
Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: -

 
Ö 17.1
Einzelentscheidung, hier: Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2313.940000 - Baukosten, LK-Anteil (150),Gymnasium Sottrum

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0376
Ö 17.2
Einzelentscheidung, hier:Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2311.946000 - Baukosten, LK-Anteil (151), Ratsgymnasium Rotenburg (Wümme), Außenstelle Visselhövede

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0319
Ö 17.3
Einzelentscheidung, hier: Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2810.940000 - Baukosten, LK-Anteil (153), KGS Tarmstedt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0375
Ö 17.4
Einzelentscheidung hier: Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 7201.715000 - Verzinsung Forderung Abfallwirtschaft

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2006-11/0379
Ö 17.5
Unterrichtung

Beschluss: Kenntnis genommen

2006-11/0299/1
Ö 18
Verwendung des Ergebnisses des Nettoregiebetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2005

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0373
Ö 19
Betrieb Rettungsdienst: Jahresabschluss 2006/Ergebnisverwendungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2006-11/0354
Ö 20
Entlastung des Landrats aus der Jahresrechnung 2005 des Landkreises Rotenburg (W.)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 4

2006-11/0290
Ö 21
Zuständigkeit in Personalangelegenheiten

Beschluss: beschlossen

2006-11/0258/1
Ö 22
Verordnung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Aufhebung von Landschaftsschutzgebieten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0309
Ö 23
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 05.12.2007: Sachstandsbericht des Landrates zum Konflikt mit der SRH über die Kosten der Müllverbrennung

Beschluss: erledigt

2006-11/0381
Ö 24
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 25
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -