Sitzung
003/KT/06-11
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
14.02.2007
Zeit
09:00-12:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Kreistages am 14.12.2006

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Änderung der Schülerbeförderungssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0109
Ö 7
Unterhaltungskostenzuschuss für die Eichenschule Scheeßel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0092
Ö 8
Antrag des TOUROW auf Erhöhung der Mittelzuweisung durch den Landkreis

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0090
Ö 9
Konzept des NABU-Kreisverbandes Rotenburg(Wümme) zur Aufwertung des Großen und Weißen Moores und seiner Umgebung (Großer und Kleiner Bullensee)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0094
Ö 10
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan 2007 mit der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2005 für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0118
Ö 11
Investitionsprogramm 2006 bis 2010 und Finanzplan 2006 bis 2010

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0119
Ö 12
Richtlinie für die Aufnahme von Krediten nach § 92 Abs. 1 Satz 2 NGO

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0120
Ö 13
Haushaltsüberschreitungen - Unterrichtung

Beschluss: Kenntnis genommen

2006-11/0066
Ö 14
Betrieb Rettungsdienst
a) Feststellung der Eröffnungsbilanz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0072
Ö 15
Änderung der Verwaltungshandreichung 5.4 Förderung der jugendpflegerischen Arbeit
hier: Nr. 1.3 Verfahren

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0078
Ö 16
Vom Landkreis zu besetzende Stellen, sonstige vom Landkreis in Verbänden und Institutionen zu besetzende Stellen:
1. Heimatbund Rotenburg (Wümme) e. V.
2. Heimatverein "Niedersachsen" Scheeßel e. V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 17
Abberufung eines Rechnungsprüfers

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0034/1
Ö 18
Änderung der Dezernatseinteilung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0117
Ö 19
Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 24.01.2007: Senkung der Abfallgebühren

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0128
Ö 20
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 21
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -