Sitzung
022/KT
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
28.09.2006
Zeit
10:00-12:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Kreistages am 15.06.2006

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Entlastung des Landrats aus der Jahresrechnung 2004 des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1475
Ö 7
Verwendung des Ergebnisses des Nettoregiebetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2004

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1476
Ö 8
Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: -

 
Ö 8.1
Einzelentscheidung, hier: Haushaltsstelle 2141.942000 (Sanierung, bauliche Ergänzung - Pestalozzischule Rotenburg)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1479
Ö 8.2
Einzelentscheidung, hier: Haushaltsstelle 2310.540000 (Energie, Heizmaterial - Gymnasium Bremervörde)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1484
Ö 8.3
Einzelentscheidung, hier: Haushaltsstelle 2500.540000 (Energie, Heizmaterial - Johann-Heinrich-von-Thünen-Schule Bremervörde)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1482
Ö 8.4
Einzelentscheidung, hier: Haushaltsstelle 2501.540000 (Energie, Heizmaterial - Berufsbildende Schulen Rotenburg (Wümme))

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1483
Ö 8.5
Einzelentscheidung, hier: Haushaltsstelle 2929.712000 (Zuweisung zu den Unterhaltungskosten - Schullastenausgleich)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1480
Ö 8.6
Einzelentscheidung, hier: Haushaltsstelle 4122.730310 (Hilfen für ambulant betreutes Wohnen für seelisch behinderte Menschen (nach Vollendung des 60. Lebensjahres))
Haushaltsstelle 4122.730410 (Hilfen für ambulant betreutes Wohnen für geistig behinderte Menschen (nach Vollendung des 60. Lebensjahres))

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1477
Ö 8.7
Einzelentscheidung, hier: Haushaltsstelle 5100.981000 -Landesumlage für Investitionen - Krankenhäuser Allgemein

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1460
Ö 8.8
Unterrichtung

Beschluss: Kenntnis genommen

2001-06/1450/1
Ö 9
Neufassung der Satzung für die Sparkasse Rotenburg-Bremervörde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1491
Ö 10
Vereinbarung zwischen dem Landkreis und den kreisangehörigen Städten, Samtgemeinden und Gemeinden über die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1471
Ö 11
Jugendhilfeplanung,
hier: Jährliche Ausbaustufen zur Schaffung eines bedarfsgerechten Angebots an Plätzen in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege für den Übergangszeitraum bis 1. Oktober 2010

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1472
Ö 12
Pendlernetz - Einsatz einer Online-Software zur Vermittlung von Fahrgemeinschaften, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.12.2005

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1395
Ö 13
Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1448
Ö 14
Grundstücksangelegenheit - Erwerb eines unbebauten Grundstückes in Bremervörde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1461
Ö 15
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 16
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -

 
Ö 17
Verabschiedung der mit Ablauf der Wahlperiode aus dem Kreistag ausscheidenden Kreistagsabgeordneten

Beschluss: -