Sitzung
007/AfWirt/21-26
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
21.11.2023
Zeit
14:30-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr vom 13.06.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Wohnraumversorgung

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0558
Ö 6
Priorisierung der staatlich geförderten Baumaßnahmen an Kreisstraßen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0554
Ö 7
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 17.07.2023: Kostenfreier ÖPNV für Ältere

Beschluss: Ablehnung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0466/1
Ö 8
Tempo 30 in Zonen und auf Strecken – Rechtsgrundlagen und Unterschiede

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0564
Ö 9
Förderanträge zum Haushalt 2024
 
Ö 9.1
Förderantrag im Bereich des Veterinäramtes; hier: Antrag des Tierschutzvereins für den Landkreis Rotenburg (Wümme) e. V.

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0549
Ö 9.2
Förderung der Bürgerbusvereine im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0529
Ö 9.3
Förderanträge im Bereich der Wirtschafts- und Tourismusförderung

Beschluss: abweichend empfohlen

2021-26/0559
Ö 9.4
Förderung des Projektes FahrRAD im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0568
Ö 10
Haushaltsplan 2024

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0565
Ö 11
Anfragen