Sitzung
006/KT/21-26
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
21.12.2022
Zeit
09:00-12:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Kreistages am 29.09.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0249
Ö 7
Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) sowie für die Inanspruchnahme der Kreisfeuerwehr und der Einheiten des Katastrophenschutzes außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0248
Ö 8
Aktueller Stand der Verhandlungen mit den Krankenkassen und der daraus resultierenden Entgeltvereinbarung/Satzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0247
Ö 9
Antrag der CDU/FDP/WFB (BLZG)/FW-Gruppe vom 12.09.2022: Digitale Kreistagssitzungen

Beschluss: beschlossen

2021-26/0235/1
Ö 10
Antrag der Kreistagsgruppe B90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE. vom 18.03.2022: Beschleunigter und kontrollierter Ausbau von PV-Anlagen (Freiflächen- und Dachanlagen) im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2021-26/0136/1
Ö 11
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 18.05.2022: Stipendien-Programm Sozialpädagogik

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 27, Enthaltungen: 4

2021-26/0191/1
Ö 12
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 07.11.2022: Bundesfreiwilligendienstleistende für kreiseigene Schulen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 4

2021-26/0303
Ö 13
Erweiterung des Stipendiatenmodells für Studierende der Humanmedizin im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0241
Ö 14
a) Antrag der SPD-Fraktion: Förderung der Hebammenarbeit im Landkreis Rotenburg (Wümme) vom 09.11.2022 mit Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.12.2022; b) Änderungsantrag der Kreistagsgruppe CDU/FDP/WFB (BLZG)/FW vom 05.12.2022 zum SPD-Antrag vom 09.11.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2021-26/0304
Ö 15
Sozialkonzept des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0257
Ö 16
Vorstellung des Wohnraumversorgungskonzeptes für den Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0284
Ö 17
Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0273
Ö 18
Pauschalierung einmaliger Beihilfen im Rahmen der Gewährung von Leistungen der Vollzeitpflege gemäß § 33 SGB VIII

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0272
Ö 19
Antrag der CDU/FDP/WFB/FW-Gruppe: Förderung von Maßnahmen zur Baudenkmalpflege

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2021-26/0287
Ö 20
Nahverkehrsplan des Landkreises Rotenburg (Wümme) 2023 - 2027

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2021-26/0285
Ö 21
Förderanträge im Bereich Kultur; hier: neue institutionelle Förderung des Jugendorchesters der Bremervörder Stadtkapelle e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0315
Ö 22
Errichtung Regionaler Härtefallfonds und außerplanmäßige Bereitstellung von Geldern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0318
Ö 23
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 und Stellenplan 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2021-26/0314/1
Ö 24
Haushaltsüberschreitungen; hier: Mitteilung über Eilentscheidungen gemäß § 89 Abs. 1 Satz 2 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0310
Ö 25
Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: beschlossen

2021-26/0283
Ö 26
Neufassung der Förderrichtlinie Arten- und Biotopschutz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0282
Ö 27
Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Rotenburg (Wümme) 2023 bis 2027

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3, Enthaltungen: 7

2021-26/0296
Ö 28
Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallbewirtschaftungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2021-26/0297
Ö 29
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2021-26/0298
Ö 30
Anfragen
 
Ö 31
Einwohnerfragestunde