Sitzung
003/KT/21-26
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Aula des Ratsgymnasiums, Gerberstraße 14
Datum
17.03.2022
Zeit
09:00-11:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Kreistages am 21.12.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Wahl einer Kreisrätin/eines Kreisrates

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2021-26/0126/1
Ö 7
Gemeinsamer Bericht des Landrates und der Gleichstellungsbeauftragten nach § 9 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0117
Ö 8
Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0099
Ö 9
Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 15, Enthaltungen: 0

2021-26/0095
Ö 10
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) bei dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2021-26/0093
Ö 11
Besetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Neuberufung von Elternvertreter/innen und Berufung der Arbeitnehmervertreter/innen für den Schulausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0132
Ö 12
Jahresabschluss 2020
a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2020 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienst
b) Entlastung des Landrates
c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2020

Beschluss: beschlossen

2021-26/0124
Ö 13
Zahlung einer Aufwandsentschädigung für unterstützende Tätigkeiten von Freiwilligen anlässlich eines Einsatzes in der Impfkampagne zur Bewältigung der Corona-Pandemie; hier: Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 S. 2 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0098
Ö 14
Änderung der Verwaltungshandreichung zur Gewährung eines Mehrbedarfs für Verhütungsmittel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0100/1
Ö 15
Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung des Landkreises Rotenburg (Wümme) „Kindeswohlgefährdung“

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16
Verordnung des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Einschränkung des Gemeingebrauchs an Fließgewässern - Kanuverordnung -

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0113/1
Ö 17
Ergänzendes Planfeststellungsverfahren Deponie Haaßel; hier: Erneute Beteiligung des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2021-26/0116/1
Ö 18
Standortsuchverfahren für eine Deponie der Klasse I (Bauschuttdeponie)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2021-26/0112
Ö 19
Antrag der Ausstellungs-GmbH Tarmstedt auf Bewilligung eines Zuschusses zur Digitalisierung des Ausstellungsgeländes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2, Enthaltungen: 5

2021-26/0134
Ö 20
Gründung der Innovationsagentur Nordostniedersachsen GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0109
Ö 21
Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse
 
Ö 21.1
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 02.03.2022: Kostenfreie Bereitstellung von Menstruationsartikeln an allen kreiseigenen Schulen, Behörden und öffentlichen Gebäuden

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0135
Ö 22
Anfragen
 
Ö 23
Einwohnerfragestunde