Sitzung
002/FinanzA/16-21
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, kleiner Sitzungssaal
Datum
13.12.2016
Zeit
14:30-16:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Finanzausschusses am 08.11.2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 5
Abschaffung der Jagdsteuer im Landkreis Rotenburg (Wümme), hier: Antrag der Gruppe CDU/WFB/FDP/Freie Wähler vom 28.11.2016

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 0

2016-21/0091
Ö 6
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0057
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 und Stellenplan 2017

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4

2016-21/0088
Ö 8
Jahresabschluss 2015,
a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2015 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienst,
b) Entlastung des Landrates,
c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2015

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0092
Ö 9
Gesamtabschluss 2014

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0090
Ö 10
Haushaltsüberschreitung über 1.300.000,00 €, hier: Mehraufwendungen im Teilhaushalt 4 (Soziales) Produkt 31.3.01 (Leistungen gemäß AsylbLG)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0099
Ö 11
Veräußerung von Aktien der VION AG Zeven

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0093
Ö 12
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