Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Kreistages am 10.09.2004

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: beschlossen

2001-06/1029
Ö 7
Besetzung des Verwaltungsrates der Sparkasse Rotenburg-Bremervörde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1030
Ö 8
Haushalt 2005
 
Ö 8.1
Haushaltskonsolidierungskonzept 2005

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 22, Enthaltungen: 1

2001-06/1018
Ö 8.2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan 2005

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 25, Enthaltungen: 1

2001-06/1016
Ö 9
Investitionsprogramm 2004 bis 2008 und Finanzplan 2004 bis 2008

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 20, Enthaltungen: 3

2001-06/1019
Ö 10
Kreditaufnahmeermächtigung 2005

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2001-06/1020
Ö 11
Haushaltsüberschreitungen
 
Ö 11.1
Unterrichtung

Beschluss: Kenntnis genommen

2001-06/1023/1
Ö 11.2
Einzelentscheidung, Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 3330.501000 - Unterhaltung der Grundstücke und Anlagen - Musikschule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1037
Ö 12
Rettungsdienst und qualifizierter Krankentransport, Einrichtung eines Nettoregiebetriebes "Rettungsdienst"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1024
Ö 13
Berufung der ehrenamtlichen Richter in der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1028
Ö 14
Bestellung eines Naturschutzbeauftragten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 15
Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1008
Ö 16
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des RPA des Landkreises Rotenburg (W.) bei den Gemeinden vom 26. Juli 1978 in der Fassung vom 26. Juni 2001

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2001-06/1022
Ö 17
Kreismusikschule Rotenburg (Wümme) - 9. Änderungssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0962
Ö 18
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallentsorgungssatzung) vom 17.12.2003

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0967
Ö 19
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung) vom 18.12.2000

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 24, Enthaltungen: 0

2001-06/0968
Ö 20
Erlass einer Satzung zur Heranziehung der kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden zur Durchführung von Aufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0991
Ö 21
Unterhaltungskostenzuschuss für die Eichenschule Scheeßel eG,
- Abrechnung 2004
- Abschlag 2005

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/1007
Ö 22
Tierkörperbeseitigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2001-06/0979
Ö 23
Antrag des Abg. Schleeßelmann vom 11.05.2004 zur Verbesserung der touristischen Attraktivität im Landkreis Rotenburg / Anlegen eines Freizeitgewässers im Bereich Zeven/Brauel, Seedorf und Godenstedt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0866
Ö 24
Bildung einer Einigungsstelle nach § 71 des Nieders. Personalvertretungsgesetzes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 18

 
Ö 25
Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 26
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen