Sitzung
022/KT/11-16
Gremium
Kreistag
Raum
Bremervörde, Bremervörde, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
29.09.2016
Zeit
09:00-10:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Kreistages am 16.06.2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Verpflichtung einer Kreistagsabgeordneten gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG
2011-16/1418
Ö 7
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Beverniederung"

Beschluss: abweichend beschlossen

2011-16/1382
Ö 8
Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Rotenburg-Bremervörde gemäß § 23 Abs. 3 des Nieders. Sparkassengesetzes für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 6

2011-16/1400
Ö 9
Berufung der ehrenamtlichen Richter in der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1383
Ö 10
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
 
Ö 10.1
hier: Kreismusikschule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1407
Ö 10.2
hier: Kreisarchäologie

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1411
Ö 11
Entgeltvereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst 2016 und Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst und den Krankentransport im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1402
Ö 12
Antrag des Abg. Dr. Damberg vom 03.12.2015: Vermeidung von Stromsperren von EWE durch die Einschaltung der Sozialämter

Beschluss: abgelehnt

2011-16/1241/2
Ö 13
Antrag der WFB-Kreistagsfraktion vom 07.09.2016 zur Reststoffbehandlungsanlage in Bellen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1409
Ö 14
Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 04.08.2016: Unterhaltungsplan Wieste

Beschluss: abweichend beschlossen

2011-16/1389
Ö 15
Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 15.08.2016: Beitritt zur Hannoverschen Erklärung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2011-16/1396
Ö 16
Abschluss eines neuen Kooperationsvertrages für die Metropolregion Hamburg und Gründung eines Vereins „Projektbüro Metropolregion Hamburg e.V.“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1376
Ö 17
Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse
 
Ö 17.1
Antrag des Abg. Lindenberg vom 15.09.2016: Übertragung von Kreistagssitzungen im Internet

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2011-16/1413
Ö 18
Anfragen
 
Ö 19
Einwohnerfragestunde
 
Ö 20
Verabschiedung der mit Ablauf der Wahlperiode aus dem Kreistag ausscheidenden Kreistagsabgeordneten