Sitzung
020/KT/11-16
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
17.03.2016
Zeit
09:00-13:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Kreistages am 11.12.2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Gemeinsamer Bericht des Landrates und der Gleichstellungsbeauftragten nach § 9 Absatz 7 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2011-16/1272
Ö 7
Stromausschreibung, hier: Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 05.02.2016 (Anlage)

Beschluss: abgelehnt

2011-16/1280
Ö 8
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
 
Ö 8.1
hier: St.-Viti-Gymnasium Zeven

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1277
Ö 8.2
hier: Kreismusikschule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1278
Ö 8.3
hier: Flüchtlingsunterbringung im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1279
Ö 9
Ausweitung des HVV-Tarifes im Schienenpersonenverkehr

Beschluss: beschlossen

2011-16/1265
Ö 10
Neufassung der Verwaltungshandreichung 5.15 "Förderung der freien Jugendhilfe"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1195/1
Ö 11
Anpassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen und sonstige Tätigkeiten des Gesundheitsamtes im eigenen Wirkungskreis vom 12.03.2015 (Gebührensatzung des Gesundheitsamtes)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1271
Ö 12
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Beverniederung"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 25, Enthaltungen: 1

2011-16/1251
Ö 13
Verleihung der niedersächsischen Ehrenamtskarte im Landkreis Rotenburg (Wümme), hier: Änderung der persönlichen Voraussetzungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1249
Ö 14
Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse
 
Ö 14.1
Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 09.02.2016: Unterhaltungsplan Wieste

Beschluss: verwiesen

2011-16/1286
Ö 15
Anfragen
 
Ö 16
Einwohnerfragestunde