Sitzung
004/KT/11-16
Gremium
Kreistag
Raum
Bremervörde, Bremervörde, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
05.07.2012
Zeit
09:00-12:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Kreistages am 15.03.2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss und die Ausschüsse,
hier: Antragsrecht der Kreistagsabgeordneten und Zuständigkeitsabgrenzung der Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0213
Ö 7
Freistellung von Elternbeiträgen für die Betreuung im vorletzten Kindergartenjahr vor der Einschulung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0215
Ö 8
Elternbefragung zur Feststellung des Bedürfnisses für eine integrierten Gesamtschule (IGS)

Beschluss: beschlossen

2011-16/0160
Ö 9
Mittagsverpflegung an kreiseigenen Schulen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0162
Ö 10
Herstellung des Einvernehmens gegenüber dem Landkreis Verden zur Schutzgebietsausweisung Landschaftsschutzgebiet "Wümmeniederung mit Dünen und Seitentälern"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0227
Ö 11
Neufassung der Satzung über die Einrichtung und Tätigkeit eines Behindertenbeirates im Landkreis Rotenburg (Wümme) vom 26. Juni 2008

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0192
Ö 12
Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0170
Ö 13
Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2011-16/0102/1
Ö 14
Fahrdienst zu den Kreistagssitzungen für interessierte Bürger/-innen, Antrag des Abg. Dr. Damberg (DIE LINKE.) vom 16.02.2012

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 50, Enthaltungen: 1

2011-16/0198
Ö 15
Antrag des Kreistagsabgeordneten Dr. Damberg (DIE LINKE.) vom 11.04.2012 zur Anhörung von Arbeitslosen im Jobcenterausschuss

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 47, Enthaltungen: 3

2011-16/0181
Ö 16
Antrag des Abg. Dr. Manfred Damberg (DIE LINKE.) vom 21.11.2011 bezüglich der Situation der Diakonie-Beschäftigten in den Unternehmen im Landkreis ROW

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 47, Enthaltungen: 3

2011-16/0195
Ö 17
Antrag des Abgeordneten Dr. Damberg (DIE LINKE.) vom 16.02.2012 zu Benzolkontaminationen und anderen Giftstoffen im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 44, Enthaltungen: 5

2011-16/0200
Ö 18
Antrag des Abg. Dr. Damberg (DIE LINKE.) vom 30.05.2012 zur Behandlung des Berichts des Naturschutzbeauftragten

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1, Enthaltungen: 1

2011-16/0231
Ö 19
Antrag der CDU/FDP-Arbeitsgruppe vom 11.06.2012: Zusätzliche Mitglieder mit beratender Stimme im Ausschuss für den Dorfwettbewerb

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0237
Ö 20
Antrag der CDU/FDP-Arbeitsgruppe vom 18.06.2012: Bau einer Turnhalle und Aula für das St.-Viti-Gymnasium Zeven

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0238
Ö 21
Antrag der SPD/GRÜNE/WFB-Gruppe vom 20.06.2012: Übertragung der Zuständigkeit für immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Biogasanlagen auf den Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0239
Ö 22
Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: -

 
Ö 22.1
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Bildungsberatungsbüro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0234
Ö 22.2
hier: Gewährung eines Darlehens in Höhe von 1 Mio. Euro an den Nettoregiebetrieb Rettungsdienst

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0184
Ö 23
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen

Beschluss: -

 
Ö 23.1
hier: Berufsbildende Schulen Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0224
Ö 23.2
hier: Naturschutz und Landschaftspflege

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0183
Ö 24
Bestellung einer Rechnungsprüferin

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0169
Ö 25
Bildung einer Einigungsstelle nach § 107 c des Nieders. Personalvertretungsgesetzes

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2011-16/0211
Ö 26
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 27
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -