Sitzung
002/KT/11-16
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
21.12.2011
Zeit
09:00-13:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Kreistages am 01.11.2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0068
Ö 7
Änderung der Satzung 4.15 des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Regelung der Angelegenheiten des Jugendamtes,
hier: Ergänzung der beratenden Mitglieder um einen Sitz für einen Vertreter des Kreiselternrates

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0023
Ö 8
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0043
Ö 9
Änderung der Satzung über die Einrichtung und Tätigkeit des örtlichen Beirats für das Jobcenter des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0053
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Rotenburg (W.)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0060
Ö 11
Antrag der WFB-Fraktion vom 16.11.2011 zur Jagdsteuer sowie Änderung der Jagdsteuersatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2011-16/0072/1
Ö 12
Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0074
Ö 13
Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0042
Ö 14
Übernahme der Kindergartengebühr durch den Landkreis

Beschluss: beschlossen

2011-16/0025
Ö 15
Nahverkehrsplan für den Landkreis Rotenburg (Wümme) für die Jahre 2013 - 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0052
Ö 16
Erweiterung der Zweckvereinbarung zwischen den Landkreisen Cuxhaven, Osterholz, Rotenburg (Wümme) und Stade um den Landkreis Verden über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Tierseuchen im Krisenfall nach § 5 des Niedersächsischen Gesetzes überdie kommunale Zusammenarbeit (NKomZG)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0054
Ö 17
Kooperationsvertrag zwischen dem Landkreis Rotenburg (Wümme) und der Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung der Diakonischen Werke im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0062
Ö 18
Verwendung der Mittelzuflüsse gemäß § 46 Abs. 6 SGB II, die nicht zur Deckung von Einzelansprüchen gemäß § 28 SGB II und der Verwaltungskosten für die Umsetzung der Leistungsgewährung nach § 28 SGB II benötigt werden

Beschluss: abweichend beschlossen

2011-16/0070
Ö 19
Einführung von Automatischen Externen Defibrillatoren im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0034
Ö 20
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2012 und Stellenplan 2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0077
Ö 21
Geplante Deponie Haaßel:
a) Bestellung einer Baulast / Nutzungsvereinbarung über die Privatstraße des Landkreises
b) Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 08.12.2011

Beschluss: abweichend beschlossen

2011-16/0087
Ö 22
Hydraulic fracturing bei der Erdgasförderung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0057/1
Ö 23
Verordnung für das Wasserschutzgebiet des Wasserwerks "Süd" in Unterstedt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0078
Ö 24
Verordnung für das Wasserschutzgebiet des Wasserwerks "Nord" in Westerholz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0079
Ö 25
Wertgrenzen für Auftragsvergaben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0081
Ö 26
Jahresabschluss 2010
a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2010 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienst
b) Entlastung des Landrates 2010
c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2010

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0083
Ö 27
Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: -

 
Ö 27.1
hier: Überplanmäßige Auszahlung im Teilhaushalt 9 (Allgemeine Finanzwirtschaft) - Tilgung von Krediten, 4.000.000,00 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0082
Ö 27.2
hier: Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2011-16/0019
Ö 28
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen

Beschluss: -

 
Ö 28.1
hier: Berufsbildende Schulen Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0065
Ö 28.2
hier: Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2011-16/0069
Ö 28.3
hier: Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 60 NLO/§ 89 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2006-11/1195
Ö 29
Antrag an den Kreistag zur Eingliederungsvereinbarung (EGV) von Dr. Manfred Damberg, Die Linke Kreisverband Rotenburg

Beschluss: abgelehnt

2011-16/0071
Ö 30
Antrag des Abg. Dr. Damberg (DIE LINKE.) vom 21.11.2011: Antrag an den Kreistag zu den Vorgängen um die Situation der Diakonie-Beschäftigten in den Diakonie-Unternehmen im Landkreis ROW

Beschluss: verwiesen

2011-16/0089
Ö 31
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 32
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -