Sitzung
019/KT/06-11
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
15.09.2010
Zeit
09:00-11:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Kreistages am 16.06.2010

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Gemeinsamer Bericht des Landrates und der Gleichstellungsbeauftragten nach § 4 Abs. 8 NLO

Beschluss: Kenntnis genommen

2006-11/0989
Ö 7
Bestimmung der Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche für die Kreiswahl am 11.09.2011 im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0977
Ö 8
Neuorganisation des Sozialgesetzbuches II, hier: Unbefristete Wahrnehmung der Aufgaben als zugelassener kommunaler Träger (Option)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0967
Ö 9
Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Rotenburg-Bremervörde gemäß § 23 Abs. 3 des Nieders. Sparkassengesetzes für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0962
Ö 10
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Westliches Borchelsmoor"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0976
Ö 11
Zustimmung zur Annahme einer Zuwendung (Geldspende), hier: Sparkasse Rotenburg-Bremervörde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0980
Ö 12
Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: -

 
Ö 12.1
hier: Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Kreisfeuerwehrfahrschule sowie die dazugehörige Hard- und Softwareausstattung (Teilhaushalt 2 - Sicherheit und Ordnung) Produkt 12.6.01 (Abwehrender Brandschutz)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0982
Ö 12.2
hier: Schullastenausgleich (Teilhaushalt 3 - Bildung und Kultur) Produkte 21.7.04, 21.7.05 und 24.3.03), Transferaufwand

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0983
Ö 12.3
hier: Unterhaltung von Kreisstraßen (Teilhaushalt 8 - Planen, Bauen, Umwelt) Produkt 54.2.01, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0984
Ö 13
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 23.08.2010: Weiterentwicklung der Schulstruktur im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2006-11/0988
Ö 14
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 15
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -