Sitzung
09/KT
Gremium
Kreistag
Raum
Bremervörde, Bremervörde, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
12.06.2003
Zeit
09:00-14:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Kreistages am 20.03.2003

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Strukturkonzept für die Krankenhäuser

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 24, Enthaltungen: 1

2001-06/0506
Ö 7
Entlastung des Landrats aus der Jahresrechnung 2001 des Landkreises Rotenburg (W.)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0508
Ö 8
Verwendung des Ergebnisses des Nettoregiebetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2001

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0524
Ö 9
Haushaltsüberschreitungen
 
Ö 9.1
Ersatzbeschaffung für die Straßenmeisterei Sandbostel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0525
Ö 9.2
Umbau Kreishaus Bremervörde zur Aufnahme des Gesundheitsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 24, Enthaltungen: 0

2001-06/0523
Ö 9.3
Unterrichtung

Beschluss: Kenntnis genommen

2001-06/0353
Ö 10
Jugendhilfeplanung des Landkreises Rotenburg (Wümme)
6. Bericht zur Jugendhilfeplanung: Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0509
Ö 11
Nahverkehrsplan 2003 - 2007

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2001-06/0522
Ö 12
Bachmann-Museum Bremervörde - Satzungsänderung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0487
Ö 13
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Kreisstraßen vom 20.12.2001

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2001-06/0518
Ö 14
Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Rotenburg-Bremervörde gemäß § 26 Abs. 3 des Nieders. Sparkassengesetztes für das Geschäftsjahr 2002

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2001-06/0534
Ö 15
Richtlinie zur Förderung von Krippenplätzen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 5

2001-06/0450
Ö 16
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 26.05.2003: "Verlegung bestimmter Bereiche der Schülerbeförderung auf die Schiene"

Beschluss: erledigt

 
Ö 17
Antrag der WFB-Kreistagsfraktion vom 09.04.03: "Sicherung der Postversorgung im ländlichen Raum"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 18
Antrag der WFB-Kreistagsfraktion vom 29.04.2003: "Sicherheitsverwahrung für nicht therapierbare Sexualstraftäter"

Beschluss: erledigt

 
Ö 19
Anfragen
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde