Sitzung
010/KT/21-26
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
20.12.2023
Zeit
09:00-12:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Kreistages vom 28.09.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021-26/0524
Ö 7
Wahl der Leitenden Kreisverwaltungsdirektorin Heike von Ostrowski zur Kreisrätin

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021-26/0525
Ö 8
Wahl der Leitenden Kreisverwaltungsdirektorin Imke Colshorn zur Kreisrätin

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0526
Ö 9
Besetzung von Ausschüssen und Gremien
 
Ö 9.1
Mitteilung der SPD-Kreistagsfraktion vom 25.09.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0527
Ö 9.2
Neubesetzung eines beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0601
Ö 10
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 17.07.2023: Kostenfreier ÖPNV für Ältere

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 31, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2021-26/0466/1
Ö 11
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Fortführung und Aufstockung der Förderrichtlinie für Investitionen in Schwimmbädern im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0540
Ö 12
Antrag der Kreistagsgruppe CDU/FDP/WFB(BLZG)/FW auf Anpassung der Verwaltungshandreichung "Förderung der Kinder- und Jugendarbeit"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0572
Ö 13
Antrag der CDU/FDP/WFB (BLZG)/FW-Gruppe vom 25.11.2023:„Aussetzung der Gebührenerhebung für Trichinenuntersuchungen beim Schwarzwild

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021-26/0604
Ö 14
Antrag der CDU/FDP/WFB (BLZG)/FW-Gruppe vom 25.11.2023: „Schaffung zweier neuer, zusätzlicher Stellen in der Ausländerbehörde, zur intensiven Bearbeitung von Fällen des Fachkräftezuzugs und der Rückführung Ausreisepflichtiger“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0605
Ö 15
Livestreams der Kreistagssitzungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0555
Ö 16
Ausbau von Photovoltaikanlagen (PV) auf Gebäuden des Landkreises

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021-26/0599
Ö 17
Aktueller Stand der Verhandlungen mit den Krankenkassen und der daraus resultierenden Entgeltvereinbarung/Satzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0546
Ö 18
Förderung und Zuwendungen für die mitwirkenden privaten Träger im Katastrophenschutz aus Kreismitteln (Neufassung der Verwaltungshandreichung des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0547
Ö 19
Antrag auf Kofinanzierung des Projekts „Jugendbrücke“ des Lebensraum Diakonie e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0561
Ö 20
Projekte aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF-Maßnahme) im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021-26/0563
Ö 21
Kostentarif für Untersuchungen im Umwelt- und Hygienelabor des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0578
Ö 22
Kapitalerhöhung der INNO.NON GmbH zur Sicherstellung einer ausreichenden Liquiditätsausstattung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0588
Ö 23
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 und Stellenplan 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0584
Ö 24
Gleichstellungsplan für den Landkreis Rotenburg (Wümme) 2024 bis 2026

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021-26/0571
Ö 25
Haushaltsüberschreitungen
 
Ö 25.1
Haushaltsüberschreitung über 600.000,00 € bei den Schülerbeförderungskosten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0597
Ö 25.2
Haushaltsüberschreitungen; hier: Mitteilung über Eilentscheidungen gemäß § 89 Satz 1 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0593
Ö 26
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Kreismusikschule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0570
Ö 27
Verordnung des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Neufestsetzung des Wasserschutzgebietes „Tarmstedt“ für den Wasserverband Bremervörde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0567
Ö 28
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0594
Ö 29
Anfragen
 
Ö 30
Einwohnerfragestunde