Sitzung
005/KT/21-26
Gremium
Kreistag
Raum
Bremervörde, Bremervörde, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
29.09.2022
Zeit
09:00-10:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Kreistages am 23.06.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Mandatsniederlegung des Kreistagsabgeordneten Frank Peters; hier: Feststellung der Voraussetzungen gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0238
Ö 7
Verpflichtung eines Kreistagsabgeordneten gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG
2021-26/0239
Ö 8
Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: beschlossen

2021-26/0237/1
Ö 9
Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: beschlossen

2021-26/0228
Ö 10
Änderung der Verwaltungshandreichung: Einführung von Automatischen Externen Defibrillatoren (AED) im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0227
Ö 11
Außerplanmäßige Auszahlung; hier: Antrag des Bürgerbusvereins Visselhövede e.V. auf Förderung eines neuen Busses und auf Erhöhung der Förderhöchstgrenze von bisher 20.000 Euro auf 25.000 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2021-26/0229
Ö 12
Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung des Landkreises Rotenburg (Wümme) "Mobilität im ländlichen Raum - Flexible Bedienformen im ÖPNV"

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0194
Ö 13
Antrag der Kreistagsgruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE. vom 29.08.2022: Nachhaltigkeits- und Klimaschutzmanagement als handlungsweisendes Prinzip für die Verwaltung und Politik im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 8

2021-26/0217/1
Ö 14
Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse
 
Ö 14.1
Antrag der CDU/FDP/WFB/BLZG/FW-Gruppe vom 12.09.2022: Bezuschussung von gesunden Mittagessen in den Kindertageseinrichtungen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2021-26/0234
Ö 14.2
Antrag der CDU/FDP/WFB/BLZG/FW-Gruppe vom 12.09.2022: Digitale Kreistagssitzungen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0235
Ö 14.3
Antrag der CDU/FDP/WFB/BLZG/FW-Gruppe vom 12.09.2022: Erweiterung von Stipendien des Landkreises Rotenburg (Wümme) für Studierende der Humanmedizin

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0236
Ö 15
Anfragen
 
Ö 16
Einwohnerfragestunde