Sitzung
022/KT/16-21
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg (Wümme), Aula des Ratsgymnasiums, Gerberstraße 14
Datum
29.09.2021
Zeit
09:30-10:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Kreistages am 10.06.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Restrukturierung OsteMed Kliniken und Pflege GmbH; hier: Übernahme von Facharztsitzen der Elbe Kliniken Medizinische Versorgungszentren GmbH in die OsteMed MVZ GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2016-21/1283
Ö 7
Außerplanmäßige Aufstockung des Eigenkapitals des Nettoregiebetriebes Rettungsdienst

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1287
Ö 8
Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2016-21/1223
Ö 9
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Kreismusikschule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1267
Ö 10
Aktueller Stand der Verhandlungen mit den Krankenkassen und der daraus resultierenden Entgeltvereinbarung/Satzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1316
Ö 11
Änderung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege (§§ 23 und 24 SGB VIII) und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (§ 90 SGB VIII)

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 10

2016-21/1269
Ö 12
Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) – Eilentscheidung nach § 89 NKomVG;
hier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung und außerplanmäßige Auszahlung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13
Antrag der Ausstellungs-GmbH Tarmstedt auf Bewilligung eines Zuschusses zur Sicherung der Liquidität

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 2

2016-21/1299
Ö 14
Anfragen
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde