Sitzung
021/KT/16-21
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg (Wümme), Aula des Ratsgymnasiums, Gerberstraße 14
Datum
10.06.2021
Zeit
09:00-11:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Kreistages am 25.03.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Mandatsniederlegung des Kreistagsabgeordneten Matthias Kröger; hier: Feststellung der Voraussetzungen gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1244
Ö 7
Verpflichtung einer Kreistagsabgeordneten gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2016-21/1243
Ö 8
Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1262
Ö 9
Wasserrechtliches Einvernehmen zur Einleitung von nicht schädlich verunreinigtem Niederschlagswasser der geplanten Deponie Haaßel in den Windershusener Abzugsgraben

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 7, Enthaltungen: 4

2016-21/1240
Ö 10
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 31.03.2021: Transparente Verfahren für Haaßel

Beschluss: abweichend beschlossen

2016-21/1213
Ö 11
Haushaltsüberschreitung; hier: Unterrichtung über eine Eilentscheidung gem. § 89 S. 2 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2016-21/1212
Ö 12
Zahlung einer Aufwandsentschädigung für impfbefähigte Freiwillige; hier: Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 S. 2 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2016-21/1264
Ö 13
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Kreisarchiv des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1219
Ö 14
Änderung der Förderrichtlinie „ Einführung von automatischen Externen Defibrillatoren (AED) im Landkreis Rotenburg (Wümme)“ vom 22.06.2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1235
Ö 15
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.04.2021: Umrüstung von Linienbussen mit UV-Filtern und entsprechende Förderung bei den Bürgerbussen sowie
Prüfung von Möglichkeiten zur Bekämpfung von Viren in den Kreisschulen und den Räumlichkeitendes Kreises (Verwaltung, kreiseigene Einrichtungen)

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2016-21/1233
Ö 16
Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zum Erwerb von Lastenfahrrädern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2016-21/1224
Ö 17
Anfragen
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde