Sitzung
020/KT/16-21
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg (Wümme), Aula des Ratsgymnasiums, Gerberstraße 14
Datum
25.03.2021
Zeit
09:00-11:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Kreistages am 17.12.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Besetzung von Ausschüssen und Gremien;
a) Neubesetzung eines beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss
b) Umbesetzung des Grundstücksverkehrsausschusses

Beschluss: beschlossen

2016-21/1188
Ö 7
Endlagersuche Atommüll
a) Sachstandsbericht
b) Antrag der SPD-Fraktion vom 24.01.2021: Erweiterung des inhaltlichen Arbeitsauftrages der Arbeitsgruppe Erdgas/Erdöl
c) Antrag der CDU/WFB/FDP-Gruppe vom 01.02.2021: Antrag zur aktiven Begleitung derEndlagersuche Atommüll
d) Unterstützung der niedersächsischen Gebietskörperschaften im Standortauswahlprozess für ein atomares Endlager und Antrag der CDU/WFB/FDP-Gruppe vom 08.03.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1173
Ö 8
Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN vom 01.02.2021: Errichtung einer Fotovoltaikanlage auf dem neuen Schulgebäude von BBS und Gymnasium in Bremervörde gleich mit dem Neubau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1183
Ö 9
Haushaltsüberschreitungen
 
Ö 9.1
Bewilligung einer außer- bzw überplanmäßigen Auszahlung im Haushalt des Nettoregiebetriebes Rettungsdienst für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1201
Ö 9.2
Bewilligung einer außer- bzw überplanmäßigen Auszahlung im Haushalt des Nettoregiebetriebes Rettungsdienst für das Haushaltsjahr 2020 - Abgänge Kredite

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1202
Ö 10
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Berufsbildende Schulen Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1187
Ö 11
Vorzeitige Aufhebung des Förderschwerpunktes Lernen an der Förderschule Zeven (Janusz-Korczak-Schule)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 1, Enthaltungen: 1

2016-21/1191
Ö 12
Änderung der Satzung über die Einrichtung und Tätigkeit eines Behindertenbeirates im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1204
Ö 13
Änderung der Verwaltungshandreichung "Förderung der Jugendarbeit"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/1194
Ö 14
Anfragen
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde