Sitzung
016/KT/16-21
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Aula des Ratsgymnasiums, Gerberstraße 14
Datum
29.04.2020
Zeit
09:00-12:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Kreistages am 13.12.2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP);
hier: Satzungsbeschluss des RROP 2020

Beschluss: beschlossen

2016-21/0927
Ö 7
Reaktivierung der Bahnstrecke Bremervörde - Stade;
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 06.03.2020
Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.03.2020

Beschluss: beschlossen

2016-21/0915
Ö 8
Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0914
Ö 9
Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung des Landkreises Rotenburg (Wümme) „Fuhrparkbewirtschaftung“

Beschluss: Kenntnis genommen

2016-21/0902
Ö 10
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Stade für die Amtszeit vom 12. August 2020 bis zum 11. August 2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2016-21/0912
Ö 11
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Kreismusikschule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0901
Ö 12
Errichtung eines zweigeschossigen Bürogebäudes in Modulbauweise;
hier: Außerplanmäßige Auszahlung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0924
Ö 13
Ernennung von Feuerwehrehrenbeamten
1. Ernennung des stellv. Abschnittsleiters Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Bremervörde zum 01.05.2020
2. Ernennung des stellv. Abschnittsleiters Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Zevenzum 01.05.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0926
Ö 14
Johann-Heinrich-von-Thünen-Schule Bremervörde (BBS BRV) - Einrichtung einer Fachschule Sozialpädagogik

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0898
Ö 15
Jugendhilferahmenkonzept des Landkreises Rotenburg (Wümme); hier: Teilkonzept Frühe Hilfen

Beschluss: beschlossen

2016-21/0889/1
Ö 16
Projekt „Praxisverbund“ aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF- Maßnahme) im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0892
Ö 17
Förderung von Kindern in Kindertagespflege; Regelungen ab 19.04.2020
Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0948
Ö 18
Antrag zur Kreistagssitzung am 29.04.2020 / Videokonferenzen; Antrag der AFR-Fraktion im Kreistag Rotenburg vom 22.04.2020

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0949
Ö 19
Anfragen
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde