Sitzung
14/KT
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
10.09.2004
Zeit
09:30-12:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Kreistages am 22.06.2004

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Umsetzung der sog. "Hartz IV-Reform" (SGB II) im Landkreis Rotenburg (Wümme),
Bewerbung um Zulassung als kommunaler Träger (Ausübung der "kommunalen Option")

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 19, Enthaltungen: 0

2001-06/0909
Ö 7
Entlastung des Landrats aus der Jahresrechnung 2002 des Landkreises Rotenburg (W.)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0882
Ö 8
Verwendung des Ergebnisses des Nettoregiebetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2002

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0881
Ö 9
Haushaltsüberschreitungen
 
Ö 9.1
Einzelentscheidung, Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 5100.981000 (Landesumlage für Investitionen)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0894
Ö 9.2
Einzelentscheidung, Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 0200.444100 - (Beitrag an den Gemeindeunfallversicherungsverband)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0898
Ö 9.3
Einzelentscheidung, Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 6520.951400 (Radwanderweg Hohe Heide)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0904/1
Ö 9.4
Einzelentscheidung, Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 6520.935000 (Beschaffung von Geräten für die Straßenmeistereien)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0915
Ö 9.5
Unterrichtung

Beschluss: Kenntnis genommen

2001-06/0872
Ö 10
Wahl von Vertrauenspersonen zur Auswahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2005 bis 2008

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0905
Ö 11
Unterhaltskostenzuschuss für die Eichenschule Scheeßel
- Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.06.2004
- Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.06.2004

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2001-06/0880
Ö 12
Geplantes Landschaftsschutzgebiet "Grafeler Holz, Hamerloh und Lintel"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0900
Ö 13
Anfragen
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde