Sitzung
12/KT
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
16.03.2004
Zeit
09:00-10:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Kreistages am 17.12.2003

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
.
 
Ö 6.1
Patenschaft des Landkreises Rotenburg (Wümme) mit der Kreisgemeinschaft Angerburg, hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 08.03.2004 und der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.03.2004

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 5

2001-06/0759
Ö 6.2
Neubesetzung einer vom Landkreis in Institutionen und Verbänden zu besetzenden unbesoldeten Stelle,
hier: Aufsichtsrat der Schulgenossenschaft Eichenschule Scheeßel e.G.
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 16.03.2004

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 7
Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes
 
Ö 7.1
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die Sonderschulen und Gymnasien des Landkreises Rotenburg (Wümme) vom 19.04.1999

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0743
Ö 7.2
Antrag der Schulgenossenschaft Eichenschule eG vom 18.02.2004,
Petition des Schulelternrates der Eichenschule an den Kreistag des Landkreises Rotenburg (Wümme) vom 27.02.2004

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0756
Ö 8
Haushaltsüberschreitungen
 
Ö 8.1
Einzelentscheidung, Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 1220.677000 (Erstattung von Ersatzmaßnahmen gemäß § 12 Abs. 2 Nds. Naturschutzgesetz)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0748
Ö 8.2
Unterrichtung

Beschluss: Kenntnis genommen

2001-06/0733
Ö 9
Verordnung zur Änderung der 8. Nachtragsverordnung zum Schutz von Landschaftsteilen im Kreise Bremervörde
Aufhebung des "Hügelgrab in den vier Bergen" in Bremervörde-Engeo

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0729
Ö 10
Ehrungsrichtlinien des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2001-06/0701
Ö 11
Anpassung der Richtlinien über die freiwillige Gewährung von Zuwendungen zur Förderung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse im Rahmen der Hilfe zur Arbeit nach §§ 18 ff. des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) durch den Landkreis Rotenburg (Wümme) vom 27. Juni 2000 im Hinblick auf die geänderte Arbeitsmarktpolitik des Bundes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12
Besetzung des Jugendhilfeausschusses, hier: Besetzung des Sitzes eines Mitgliedes mit beratender Stimme gem. § 2 Abs. 3 Buchst. c) der Satzung zur Regelung der Angelegenheiten des Jugendamtes des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0735
Ö 13
Berufung von Schülervertreterinnen und Schülervertreter für den Schulausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0747
Ö 14
Berufung eines Leiters des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: beschlossen

2001-06/0718
Ö 15
Abberufung eines Rechnungsprüfers

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0736
Ö 16
Partnerschaft zwischen Verwaltung und Wirtschaft (PPP), Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 12.02.2003 ( hier eingegangen am 17.12.2003)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0728
Ö 17
Anfragen
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde