Sitzung
003/KT/11-16
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
15.03.2012
Zeit
09:00-12:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Kreistages am 21.12.2011

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Gleichstellungsplan für den Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0106
Ö 7
Besetzung von Ausschüssen und Gremien, hier: Nachbenennung von Mitgliedern mit beratender Stimme für das Kuratorium für Einrichtungen der OsteMed Kliniken und Pflege GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0144
Ö 8
Bestellung einer Rechnungsprüferin

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0091
Ö 9
Entlassung des stellvertretenden Abschnittsleiters Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Zeven, aus dem Ehrenbeamtenverhältnis und Ernennung des Nachfolgers

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0146/1
Ö 10
Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Rotenburg (Wümme), Beförderungsentgelte im Taxenverkehr

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0133
Ö 11
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Rotenburg (Wümme) und dem Landkreis Verden über die Beauftragung des Landkreises Rotenburg (Wümme) mit der Durchführung von Trichinenuntersuchungen gemäß § 5 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG) durch den Landkreis Verden

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0113
Ö 12
Verwendung der Mittelzuflüsse gemäß § 46 Abs. 6 SGB II, die nicht zur Deckung von Einzelansprüchen gemäß § 28 SGB II und der Verwaltungskosten für die Umsetzung der Leistungsgewährung nach § 28 SGB II benötigt werden

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0098
Ö 13
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Glindbusch" und das Landschaftsschutzgebiet "Glindbachniederung, Hesedorfer Wiesen und Keenmoorwiesen"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 4

2011-16/0118
Ö 14
Handreichung zur Förderung von Naturschutzmaßnahmen im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0126
Ö 15
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallentsorgungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0140
Ö 16
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0141
Ö 17
Zustimmung zur Annahme einer Zuwendung
hier: Sparkasse Rotenburg-Bremervörde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0150
Ö 18
Antrag der SPD/GRÜNE/WFB-Gruppe vom 25.10.2011: Rücknahme der Übertragung von Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2011-16/0027/2
Ö 19
Antrag des Abg. Dr. Damberg, DIE LINKE., vom 16.02.2012: Einrichtung eines Bürgerbusses zu den Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse für interessierte Bürger

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 25, Enthaltungen: 0

2011-16/0147
Ö 20
Antrag des Abg. Dr. Damberg, DIE LINKE., vom 16.02.2012 zu Benzolkontaminationen und anderen Giftstoffen im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 4, Enthaltungen: 3

2011-16/0153
Ö 21
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 22
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -