Sitzung
023/KT/06-11
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
01.09.2011
Zeit
09:00-13:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Kreistages am 22.06.2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Örtlicher Beirat für das Jobcenter Rotenburg (Wümme),
Berufung der Mitglieder

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 4, Enthaltungen: 3

2006-11/1168
Ö 7
Berufung der ehrenamtlichen Richter in der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2006-11/1180
Ö 8
Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Rotenburg-Bremervörde gemäß § 23 Abs. 3 des Nieders. Sparkassengesetzes für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/1160
Ö 9
Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2005 für den Landkreis Rotenburg (Wümme)
hier: Abschließende Beratung und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2006-11/1150
Ö 10
Haushaltsüberschreitungen, Unterrichtung über Eilentscheidungen gemäß § 60 NLO

Beschluss: Kenntnis genommen

2006-11/1175
Ö 11
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen

Beschluss: -

 
Ö 11.1
hier: Frauenhaus Zeven

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/1172
Ö 11.2
hier: Johann-Heinrich-von-Thünen-Schule Bremervörde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/1173
Ö 11.3
hier: Nachträgliche Zustimmung zu von Schulen im Jahre 2010 angenommenen Zuwendungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/1174
Ö 12
Geplante Deponie Haaßel
2006-11/1178
Ö 13
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 16.05.2011: Entwicklung eines Klimaschutzkonzeptes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/1156
Ö 14
Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 20.07.2011: Weitere Gewährung von Investitionszuschüssen an die Städte, Samtgemeinden und Gemeinden zur Schaffung zusätzlicher Krippenplätze

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/1176
Ö 15
Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 18.08.2011: Übernahme der Elternbeiträge für das 1. und 2. Kindergartenjahr für das zweite und jedes weitere Kind einer Familie ab dem Kindergartenjahr 2012/2013

Beschluss: verwiesen

2006-11/1182
Ö 16
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 23.08.2011: Übernahme der Kindergartengebühr durch den Landkreis Rotenburg (Wümme) ab dem ersten Kind

Beschluss: verwiesen

2006-11/1187
Ö 17
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 18
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -