Sitzung
022/KT/06-11
Gremium
Kreistag
Raum
Bremervörde, Bremervörde, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
22.06.2011
Zeit
09:00-14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 1.1
Verleihung des Ehrenzeichens in Gold des Landkreises Rotenburg (Wümme) an Frau Dr. Elfriede Bachmann

Beschluss: -

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Kreistages am 24.03.2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Jahresabschluss 2009
a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2009 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienst
b) Entlastung des Landrates 2009
c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/1140
Ö 7
Einrichtung der Stelle eines ehrenamtlichen Integrationsbeauftragten beim Landkreis Rotenburg (Wümme),
a) Antrag der CDU/FDP-Arbeitsgruppe vom 24.02.2011,
b) Änderungs-/Ergänzungsantrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 09.05.2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 10

2006-11/1095/1
Ö 8
Satzung über die Sicherung und Nutzung des Archivgutes des Landkreises Rotenburg (Wümme)
(Behandlung des Tagesordnungspunktes in plattdeutscher Sprache)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/1121
Ö 9
Rettungsdienst: Aktueller Stand der Verhandlungen mit den Krankenkassen und der daraus resultierenden Entgeltvereinbarung/Satzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/1112
Ö 10
Förderrichtlinie "Einführung von Automatischen Externen Defibrillatoren (AED) im Landkreis Rotenburg (Wümme)"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/1111
Ö 11
Verwaltungshandreichung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Gewährung von sicheren Verhütungsmitteln an Leistungsempfänger nach dem SGB II und AsylbLG

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 3, Enthaltungen: 7

2006-11/1135
Ö 12
Weiterentwicklung der Schulstruktur im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: Kenntnis genommen

2006-11/1101/1
Ö 13
Geplante Deponie Haaßel

Beschluss: -

2006-11/1154
Ö 14
Antrag der CDU/FDP-Arbeitsgruppe vom 04.02.2011: Mehr Bürgernähe der Landkreisarbeit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 6, Enthaltungen: 5

2006-11/1079/1
Ö 15
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 23.03.2011: Abschiebestopp für bedrohte Minderheiten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 31, Enthaltungen: 0

2006-11/1125
Ö 16
Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 16.05.2011: Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Planung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/1144
Ö 17
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 16.05.2011: Entwicklung eines Klimaschutzkonzeptes

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/1156
Ö 18
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 19
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -