Sitzung
020/KT/06-11
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
16.12.2010
Zeit
09:00-13:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Kreistages am 15.09.2010

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Umbildung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/1021
Ö 7
Weiterentwicklung der Schulstruktur im Landkreis Rotenburg (Wümme)
a) Grundsatzbeschluss
b) Antrag der Kreistagsabgeordneten Frömming und Keller vom 17.11.2009 auf Einrichtung einer IGS am Standort Bothel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/1037/1
Ö 8
Kreisschulbaukasse
- Änderung des Grundsatzbeschlusses

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/1019
Ö 9
Errichtung eines Förderschwerpunkts Geistige Entwicklung an der Schule am Mahlersberg in Bremervörde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/1031
Ö 10
Änderung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0998
Ö 11
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2011 und Stellenplan 2011

Beschluss: -

 
Ö 11.1
Anträge zum Haushalt

Beschluss: Kenntnis genommen

2006-11/1050
Ö 11.2
Haushaltssatzung 2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/1044
Ö 12
Jahresabschluss 2008
a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2008 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienst
b) Entlastung des Landrates 2008
c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2008

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/1046
Ö 13
Haushaltsüberschreitung - Unterrichtung

Beschluss: Kenntnis genommen

2006-11/1036
Ö 14
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen in Geld für Aufgaben der Archäologie

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/1000
Ö 15
Wertgrenzen für Auftragsvergaben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) bei dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/1015
Ö 17
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Glindbusch"

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 16

2006-11/1007
Ö 18
Herausnahme des Waldgebietes "Düngel" aus dem Landschaftsschutzgebiet ROW 121 "Ostetal" - 6. Änderungsverordnung -
- Behandlung des Tagesordnungspunktes in plattdeutscher Sprache -

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/1005
Ö 19
Satzung des Seniorenrates im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/1038
Ö 20
Satzung des Beirates des Jobcenters

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/1039
Ö 21
Prüfung der Zwischen- und Verwendungsnachweise für die Errichtung einer Dokumentations- und Gedenkstätte Lager Sandbostel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2006-11/1003
Ö 22
Berufung /Abberufung eines Leiters des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0997
Ö 23
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 24
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -