Sitzung
013/KT/06-11
Gremium
Kreistag
Raum
Bremervörde, Bremervörde, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
07.05.2009
Zeit
09:00-10:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Kreistages am 18.03.2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Umbildung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0711
Ö 7
1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2009 - Konjunkturpaket II -

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0685
Ö 9
Eröffnungsbilanz des Landkreises Rotenburg (Wümme) zum Bilanzierungsstichtag 1. Januar 2008

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0647
Ö 10
Verwendung des Ergebnisses des Nettoregiebetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2007

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0688
Ö 11
Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: -

 
Ö 11.1
Einzelentscheidung, hier: Teilhaushalt 3 (Bildung und Kultur) Produkt 54.7.01 (ÖPNV) Investitionszuschuss "Bürgerbus Sottrum"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0689
Ö 11.2
Unterrichtung

Beschluss: Kenntnis genommen

2006-11/0684
Ö 12
1. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0671
Ö 13
Teilnahme des Veterinäramtes des Landkreises Rotenburg (Wümme) an dem Deutsch-Niederländischen INTERREG IV A-Projekt Safe Guard

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0674
Ö 14
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen den Landkreisen Cuxhaven, Osterholz, Rotenburg (Wümme) und Stade über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Tierseuchen im Krisenfall nach § 5 des Niedersächsischen Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0669
Ö 15
Jugendhilfeplanung
hier: Anpassung des Ausbauplans gemäß § 24 a KiföG

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0692
Ö 16
Richtlinie zur Förderung von Hortplätzen
Hier: Anpassung der Richtlinie an die neue Vereinbarung zwischen dem Landkreis und den kreisangehörigen Städten, Samtgemeinden und Gemeinden über die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: zurückgestellt/Wiederholung

2006-11/0693
Ö 17
Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege (§§ 23 und 24 SGB VIII) und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (§ 90 SGB VIII)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0695
Ö 18
Anhebung der Wertgrenzen für Auftragsvergaben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0694
Ö 19
Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.12.2008 zur Schulentwicklungsplanung

Beschluss: verwiesen

2006-11/0662
Ö 20
Schutzengelprojekt im Landkreis Rotenburg (Wümme), Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 02.03.2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2006-11/0676
Ö 21
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 22
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -