Sitzung
11/KT
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
17.12.2003
Zeit
09:00-13:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 1.1
Verpflichtung eines Kreistagsabgeordneten gemäß § 39 NLO und Pflichtenbelehrung nach § 23 NLO

Beschluss: erledigt

2001-06/0713
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Kreistages am 25.09.2003

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Umbildung der Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0711
Ö 7
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan 2004

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 21, Enthaltungen: 3

2001-06/0693
Ö 8
Investitionsprogramm 2003 bis 2007 und Finanzplan 2003 bis 2007

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 20, Enthaltungen: 4

2001-06/0694
Ö 9
Kreditaufnahmeermächtigung 2004

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2001-06/0695
Ö 10
Haushaltsüberschreitungen
 
Ö 10.1
Einzelentscheidung, Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2312.950000 (Schulbushaltestelle (KSBK-Nr. 129))

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0692
Ö 10.2
Unterrichtung

Beschluss: Kenntnis genommen

2001-06/0669/2
Ö 11
Änderungen des Niedersächsischen Schulgesetzes,
Gesamtkonzeption für den Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0697
Ö 12
Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 17, Enthaltungen: 1

2001-06/0691/1
Ö 13
Kreisschulbaukasse: Anhebung der Deckelung im Haushaltsjahr 2004 auf 10 Mio. Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0685
Ö 14
Kreismusikschule Rotenburg (Wümme) - 8. Änderungssatzung über den Betrieb und die Nutzung der Musikschule des Landkreises Rotenburg (Wümme) - Musikschulsatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 18, Enthaltungen: 0

 
Ö 15
Jugendhilfeplanung des Landkreises Rotenburg (Wümme)
7. Bericht zur Jugendhilfeplanung: Förderung der Jugend

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2001-06/0635
Ö 16
Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallentsorgungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0645
Ö 17
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung) vom 18.12.2000

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 3, Enthaltungen: 0

2001-06/0647
Ö 18
Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Wümme-Niederung oberhalb von Rotenburg (Wümme)"

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2001-06/0619
Ö 19
Mitgliedschaft im Fremdenverkehrsverband Lüneburger Heide / Lüneburger Heide Tourismus GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2001-06/0582/1
Ö 20
Nutzung der Räumlichkeiten der Kreisverwaltung, Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 12.11.2003
 
Ö 21
Anfragen
 
Ö 22
Einwohnerfragestunde