Sitzung
011/KT/06-11
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
18.12.2008
Zeit
09:00-14:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Kreistages am 25.09.2008

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Neufassung und Änderung von Verwaltungshandreichungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0605
Ö 7
Fortschreibung des Nahverkehrsplans

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0547
Ö 8
Zusammenarbeit mit dem Landkreis Soltau-Fallingbostel, Errichtung einer Brandsimulationsanlage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0585
Ö 9
Vereinbarung zwischen dem Landkreis und den kreisangehörigen Städten, Samtgemeinden und Gemeinden über die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: beschlossen

2006-11/0552
Ö 10
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallentsorgungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0569
Ö 11
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0570
Ö 12
Zustiftung zur Kempowski-Stiftung "Haus Kreienhoop"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1, Enthaltungen: 3

2006-11/0546
Ö 13
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2009 und Stellenplan 2009
2006-11/0595
Ö 15
Verwendung des Ergebnisses des Nettoregiebetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2006

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0594
Ö 16
Betrieb Rettungsdienst: Jahresabschluss 2007 / Ergebnisverwendungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0578
Ö 17
Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: -

 
Ö 17.1
Einzelentscheidung, hier: Teilhaushalt 5 (Jugend und Sport) Produkt 36.5.01 (Tageseinrichtungen für Kinder)
Investition (Investitionsförderung Krippenausbau)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0601
Ö 17.2
Unterrichtung

Beschluss: Kenntnis genommen

2006-11/0600
Ö 18
Verordnung zur Änderung der Verordnung des Landkreises Rotenburg (Wümme) vom 10.12.1997 über die Einschränkung des Allgemeingebrauchs der Oste

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0564
Ö 19
2. Verordnung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Aufhebung von Landschaftsschutzgebieten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0565
Ö 20
Änderung und Erweiterung der Naturschutzgebietsverordnung "Großes und Weißes Moor" und gleichzeitige Anpassung der Landschaftsschutzgebietsverordnung "Grafeler Holz, Hamerloh und Lintel"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 15

2006-11/0567
Ö 21
Zweite Satzung zur Änderung der Jagdsteuersatzung des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

2006-11/0615
Ö 22
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 24.05.2008 " Keine Gentechnik auf Flächen im Eigentum des Landkreises Rotenburg (Wümme)"

Beschluss: abgelehnt

2006-11/0571
Ö 23
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 24
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -