Landkreis Rotenburg (Wümme)

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Ausschuss für Feuerschutz und Rettungsdienst 30.11.2017

Zeit: 14:30-15:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Rettungsdienst am 11.05.2017     
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten     
5Ordnungsamt     
5.1Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) sowie für die Inanspruchnahme der Kreisfeuerwehr und der Einheiten des Katastrophenschutzes außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS)  2016-21/0328 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 154 KB Vorlage 154 KB
Dokument anzeigen: Anlage Feuerwehrgebührensatzung NEU mit Änderungen Dateigrösse: 93 KB Anlage Feuerwehrgebührensatzung NEU mit Änderungen 93 KB
 Beschluss: abweichend empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2Haushalt     
5.2.1Antrag auf einen Zuschuss zur Anschaffung eines "Wiesenengels"  2016-21/0269 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 155 KB Vorlage 155 KB
Dokument anzeigen: Zuschussantrag Dateigrösse: 55 KB Zuschussantrag 55 KB
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2.2Haushaltsplan 2018  2016-21/0329 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 153 KB Vorlage 153 KB
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Betrieb Rettungsdienst     
6.1Aktueller Stand der Verhandlungen mit den Krankenkassen und der daraus resultierenden Entgeltvereinbarung/Satzung  2016-21/0333 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 151 KB Vorlage 151 KB
Dokument anzeigen: Entgeltvereinbarung Rettungsdienst Anlage 1 NEU Stand 30.11.2017 Dateigrösse: 486 KB Entgeltvereinbarung Rettungsdienst Anlage 1 NEU Stand 30.11.2017 486 KB
Dokument anzeigen: Satzung Rettungsdienst Anlage 2 NEU Stand 30.11.2017 Dateigrösse: 455 KB Satzung Rettungsdienst Anlage 2 NEU Stand 30.11.2017 455 KB
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.2Haushaltsplan 2018  2016-21/0330 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 150 KB Vorlage 150 KB
Dokument anzeigen: Anlage (Haushaltsplanentwurf 2018 - Betrieb Rettungsdienst) Dateigrösse: 522 KB Anlage (Haushaltsplanentwurf 2018 - Betrieb Rettungsdienst) 522 KB
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Anfragen