Sitzung
003/AfFeuer/16-21
Gremium
Ausschuss für Feuerschutz und Rettungsdienst
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, kleiner Sitzungssaal
Datum
30.11.2017
Zeit
14:30-15:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Rettungsdienst am 11.05.2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 5
Ordnungsamt
 
Ö 5.1
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) sowie für die Inanspruchnahme der Kreisfeuerwehr und der Einheiten des Katastrophenschutzes außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS)

Beschluss: abweichend empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0328
Ö 5.2
Haushalt
 
Ö 5.2.1
Antrag auf einen Zuschuss zur Anschaffung eines "Wiesenengels"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0269
Ö 5.2.2
Haushaltsplan 2018

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0329
Ö 6
Betrieb Rettungsdienst
 
Ö 6.1
Aktueller Stand der Verhandlungen mit den Krankenkassen und der daraus resultierenden Entgeltvereinbarung/Satzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0333
Ö 6.2
Haushaltsplan 2018

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0330
Ö 7
Anfragen