Sitzung
015/KT/16-21
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
13.12.2019
Zeit
09:00-13:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Kreistages am 26.09.2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Förderrichtlinie für die im Katastrophenschutz mitwirkenden privaten Träger

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0819
Ö 7
Änderung der Verwaltungshandreichung Förderung des Sports sowie der Kultur- und Heimatpflege; Antrag der SPD-Fraktion im Kreistag Rotenburg (Wümme) vom 27.10.2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0807
Ö 8
Gigabitstrategie für den Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0805
Ö 9
Antrag der CDU-WFB-FDP-Gruppe vom 12.11.2019 zur Bekämpfung invasiver Arten

Beschluss: beschlossen

2016-21/0849
Ö 10
Pauschale für das Tierheim des Tierschutzvereins Rotenburg Wümme e.V.; Antrag des Abg. Bassen (DIE LINKE.) vom 13.11.2019

Beschluss: zurückgezogen

2016-21/0854
Ö 11
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 und Stellenplan 2020

Beschluss: beschlossen

2016-21/0864
Ö 12
Jahresabschluss 2018
a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2018 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienst
b) Entlastung des Landrates
c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0862
Ö 13
Gesamtabschluss 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0863
Ö 14
Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0858
Ö 15
Beihilferecht: Feststellung der lokalen Bedeutung des Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) und des Gesundheits- und Therapiezentrums der OsteMed Kliniken und Pflege GmbH in Zeven

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0789
Ö 16
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: St.-Viti-Gymnasium Zeven

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0790
Ö 17
Antrag der SPD-Fraktion im Kreistag Rotenburg (Wümme) vom 11.09.2019; Vollbeitritt des Landkreises zum VBN prüfen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0782/1
Ö 18
Änderung der Satzungen über die Sicherung und Nutzung des Archivgutes (Kreisarchivsatzung) sowie über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0831
Ö 19
Änderung der Verwaltungshandreichung „Förderung freiwilliger Leistungen im sozialen Bereich“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 5

2016-21/0840
Ö 20
Besetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Neubesetzung eines beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0867
Ö 21
Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen;
- Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 28.05.2019
- Antrag des Abg. Bassen (DIE LINKE.) vom 29.05.2019

Beschluss: abgelehnt

2016-21/0740/1
Ö 22
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Haaßeler Bruch"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2016-21/0848
Ö 23
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0797
Ö 24
Anpassung der Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zum Erwerb von Altbauten (Förderprogramm „Jung Kauft Alt“)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2016-21/0803
Ö 25
Anfragen
 
Ö 26
Einwohnerfragestunde