Sitzung
014/KT/16-21
Gremium
Kreistag
Raum
Bremervörde, Bremervörde, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
26.09.2019
Zeit
09:00-11:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Kreistages am 27.06.2019

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Rücktritt vom Kaufvertrag mit der Firma Kriete Kaltrecycling GmbH v. 29.01.2010; Antrag der WFB-Kreistagsfraktion vom 13.06.2019

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 27

2016-21/0744/4
Ö 7
Sparkasse Rotenburg Osterholz; hier: Besetzung der Gremien ab 01.01.2020

Beschluss: beschlossen

2016-21/0766
Ö 8
Umbesetzung des Kreisausschusses sowie von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: beschlossen

2016-21/0769
Ö 9
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Stade für die Amtszeit vom 12.08.2020 bis zum 11.08.2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2016-21/0748
Ö 10
Haushaltsüberschreitung
hier: Außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 40.000 € und Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 95.000 € für die Parkplatzerweiterung an den Berufsbildenden Schulen Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

2016-21/0761
Ö 11
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Kreisarchiv des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

2016-21/0749
Ö 12
Zuwendungsbericht 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2016-21/0768
Ö 13
Anpassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen und sonstige Tätigkeiten des Gesundheitsamtes im eigenen Wirkungskreis vom 12.03.2015 (Gebührensatzung des Gesundheitsamtes)

Beschluss: beschlossen

2016-21/0772
Ö 14
Aufhebung des Stuhmer Kulturpreises

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

2016-21/0763
Ö 15
Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse
 
Ö 15.1
Antrag der AFR-Fraktion im Kreistag Rotenburg (Wümme) vom 20.08.2019: Aufforstung als verpflichtender Punkt im Klimaschutzkonzept

Beschluss: verwiesen

2016-21/0767
Ö 15.2
Antrag der SPD-Fraktion im Kreistag Rotenburg (Wümme) vom 11.09.2019; Vollbeitritt des Landkreises zum VBN prüfen

Beschluss: verwiesen

2016-21/0782
Ö 16
Anfragen
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde