Sitzung
007/KT/16-21
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
14.03.2018
Zeit
09:00-12:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Kreistages am 20.12.2017
 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Restrukturierung der OsteMed Kliniken und Pflege GmbH
 
Ö 6.1
Aktueller Sachstand - Bericht -
 
Ö 6.2
Antrag des Abg. Nils Bassen (DIE LINKE.) vom 05.02.2018: Abstimmung der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Rotenburg (Wümme) über den Weiterbetrieb des Martin-Luther-Krankenhauses (MLK) in Zeven

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 49, Enthaltungen: 1

2016-21/0390
Ö 6.3
Antrag der AFR-Fraktion vom 28.02.2018: Verlegung der Kreistagssitzung am 11.04.2018 nach Zeven

Beschluss: abweichend beschlossen

2016-21/0410
Ö 7
Sitzverteilung in den Ausschüssen auf die Fraktionen und Gruppen - Feststellungsbeschluss nach § 71 Abs. 5 NKomVG

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0405
Ö 8
Gleichstellungsplan für den Landkreis Rotenburg (Wümme) 2018 bis 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0351
Ö 9
Wahl von Vertrauenspersonen zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0352
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0360
Ö 11
Haushaltsüberschreitung - Amt für Gebäudemanagement, hier: Mitteilung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 Satz 2 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2016-21/0384
Ö 12
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
 
Ö 12.1
Unterstützung der Kampagne „clever heizen“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0363
Ö 12.2
Berufsbildende Schulen Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0364
Ö 12.3
St.-Viti-Gymnasium Zeven

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0394
Ö 12.4
Kreismusikschule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0395
Ö 13
Verordnung über die Aufhebung der Schonzeit des Schwarzwildes bis auf führende Bachen - Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2016-21/0369
Ö 14
Befristete Fortführung von Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen
a) Sachstand und weiteres Vorgehen
b) Antrag der CDU/WFB/FDP/FW-Gruppe vom 13.02.2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0386
Ö 15
Satzung des Kreisseniorenrates Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2016-21/0388
Ö 16
Kofinanzierung der "Jugendwerkstatt Rotenburg" im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0391
Ö 17
Herstellung des Einvernehmens gegenüber dem Landkreis Stade zum Erlass der Verordnung des Naturschutzgebiets "Hohes Moor"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0373
Ö 18
Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse
 
Ö 18.1
Antrag des Abg. Nils Bassen (DIE LINKE.) vom 16.02.2018: Einrichtung einer oder mehrerer Beratungsstelle/n im Rahmen des Bundesprogramms Bildungsprämie

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0404
Ö 19
Anfragen
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde