Sitzung
006/KT/16-21
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
20.12.2017
Zeit
09:00-12:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Kreistages am 28.09.2017
 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
OsteMed Kliniken und Pflege GmbH: Ergänzungsbeschluss zu dem am 06.04.2016 mit den Elbe Kliniken Stade-Buxtehude GmbH geschlossenen Konsortialvertrag

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0348
Ö 7
Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen und Änderung der Satzung über die Einrichtung und Tätigkeit eines Behindertenbeirates im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0225/2
Ö 8
1. Änderung der Satzung für Dienst- und Sachleistungen der Örtlichen Einsatzleitung Rettungsdienst, der Schnelleinsatzgruppen und der Bereitschaften außerhalb des Rettungsdienstes (Änderung des Kostentarifs)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0231
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) sowie für die Inanspruchnahme der Kreisfeuerwehr und der Einheiten des Katastrophenschutzes außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0328
Ö 10
Aktueller Stand der Verhandlungen mit den Krankenkassen und der daraus resultierenden Entgeltvereinbarung/Satzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0333
Ö 11
Neufassung Verwaltungshandreichung „Förderung der Jugendarbeit“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0334
Ö 12
Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege (§§ 23 und 24 SGB VIII) und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (§ 90 SGB VIII)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0336
Ö 13
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.09.2017: Einrichtung eines Beratungszentrums für emotionale und soziale Entwicklung

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 4, Enthaltungen: 0

2016-21/0265/1
Ö 14
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0325
Ö 15
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 und Stellenplan 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0342
Ö 16
Jahresabschluss 2016
a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2016 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienst
b) Entlastung des Landrates
c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0341
Ö 17
Gesamtabschluss 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0340
Ö 18
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen, hier: St.-Viti-Gymnasium Zeven

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0268
Ö 19
Nahverkehrsplan des Landkreises Rotenburg (Wümme) für die Jahre 2018 - 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0320
Ö 20
Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung des Landkreises Rotenburg (Wümme) "Steigende Ausgaben der Hilfe zur Pflege 87. Kapitel SGB XII) – (Keine) Handlungsoptionen für die örtlichen Sozialhilfeträger?"

Beschluss: Kenntnis genommen

2016-21/0346
Ö 21
Antrag des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes auf Einvernehmenserteilung zu einer wasserrechtlichen Erlaubnis für die Deponie Haaßel

Beschluss: abweichend beschlossen

2016-21/0279/2
Ö 22
Abfallwirtschaftskonzept für den Landkreis Rotenburg (Wümme) für die Jahre 2018 bis 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1, Enthaltungen: 2

2016-21/0324
Ö 23
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Stellmoor und Weichel"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0275
Ö 24
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Kleines Moor bei Sothel"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2016-21/0277
Ö 25
Sparkasse Rotenburg Osterholz,
hier: Besetzung der Gremien und des Vorstandes

Beschluss: beschlossen

2016-21/0297
Ö 26
Besetzung von Ausschüssen und Gremien, hier: Schulausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0327
Ö 27
Anzeige der Nebentätigkeiten gemäß § 81 Abs. 5 S. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) durch Herrn Landrat Hermann Luttmann

Beschluss: Kenntnis genommen

2016-21/0288
Ö 28
Anfragen
 
Ö 29
Einwohnerfragestunde