Sitzung
010/KT/11-16
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
18.12.2013
Zeit
09:00-14:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Kreistages am 02.10.2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0672
Ö 7
Vereinbarung zwischen Landkreis und den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden im Landkreis über die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2011-16/0644
Ö 8
Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege (§§ 23 und 24 SGB VIII) und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (§ 90 SGB VIII)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2011-16/0646
Ö 9
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0574
Ö 10
Betreuung von Schulbibliotheken, hier: Mediothek der Johann-Heinrich-von-Thünen-Schule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0577
Ö 11
Übernahme sogenannter Schulrestkosten durch den Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0581
Ö 12
Neuordnung des Schullastenausgleichs ab 2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0582
Ö 13
Änderung der Musikschulsatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0591
Ö 14
Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) für Dienst- und Sachleistungen der Örtlichen Einsatzleitung Rettungsdienst, der Schnelleinsatzgruppen und der Bereitschaften außerhalb des Regelrettungsdienstes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0624
Ö 15
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0610
Ö 16
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014 und Stellenplan 2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2011-16/0662
Ö 17
Jahresabschluss 2012
a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2012 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienst
b) Entlastung des Landrates 2012
c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0665
Ö 18
Haushaltsüberschreitung
hier: Teilhaushalt 9 (Allgemeine Finanzwirtschaft) - Produkt 41.1.01 (Krankenhäuser und KHG-Umlage), Position 28 (Erwerb von Finanzvermögensanlagen) in Höhe von 2.700.000 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0664
Ö 19
Landratswahl 2014, hier: Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 25.09.2013: Beschlussfassung des Kreistages über den Termin der Landratswahl in 2014

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0571
Ö 20
Gesundheitsregion Niedersachsen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0660
Ö 21
Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 17.09.2013: Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0565/1
Ö 22
Antrag des Abg. Dr. Damberg, DIE LINKE., vom 05.12.2012 zur Vermögensteuer
2011-16/0382/1
Ö 23
Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 12.07.2013: Änderung der Verwaltungshandreichung "Förderung der Kultur- und Heimatpflege"

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0521/1
Ö 24
Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 13.09.2013: Vollständige Weitergabe der Bundesmittel aus der dritten Stufe der Kostenübernahme für die Grundsicherung an die Landkreise

Beschluss: abgelehnt

2011-16/0564/1
Ö 25
Antrag der Abg. Dr. Hornhardt vom 17.09.2013 zum Thema "Förderung von Erdgas und Erdöl"

Beschluss: abweichend beschlossen

2011-16/0566/1
Ö 26
Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 22.10.2013: Bürgerbeteiligungsplattform "Liquid Rotenburg"

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2011-16/0601
Ö 27
Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 06.11.2013: Stellungnahme des Kreistages zur Reaktivierung von Bahnstrecken für den Schienenpersonennahverkehr im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

2011-16/0668
Ö 28
Bestellung einer Rechnungsprüferin

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0568
Ö 29
Bestellung eines Rechnungsprüfers

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0587
Ö 30
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 31
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -